Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Wolfram Günther
Antwort 15.03.2017 von Wolfram Günther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Auch im Vergleich mit anderen Bundesländern sehe ich nicht, dass in Sachsen wirklich versucht wird, alle Möglichkeiten auszureizen, die Auswirkungen des Vogelgrippe für die Geflügelhalter so gering wie möglich zu halten. Vor allem ärgert mich, dass die Probleme gerade für die kleinen privaten Geflügelhalter und bei den Betrieben für die geschaffen werden, die eben nicht nur Bodenhaltung im Stall betreiben, sondern Freilandhaltung im Sinne des Tierwohls und der Verbraucher. (...)

Portrait von Johannes Fechner
Antwort 12.07.2018 von Johannes Fechner SPD

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage, die sich nach meiner Einschätzung aber erledigt hat, da die Störerhaftung abgeschafft worden ist. Aus den von Ihnen genannten Gründen haben wir uns für diese Lösung entschieden und glauben, dass dies einerseits der Meinungsfreiheit, andererseits aber auch der Weiterentwicklung einer freien digitalen Kommunikation dient. (...)

Portrait von Patrick Breyer
Antwort 28.04.2017 von Patrick Breyer PIRATEN

Sehr geehrter Herr Reth,

leider übersteigt Ihre Frage unsere Expertise. Bitte wenden Sie sich an

das zuständige Bauamt, an die Kommunalaufsicht oder an das Innenministerium.

Portrait von Helmut Brandt
Antwort 16.02.2017 von Helmut Brandt CDU

(...) herzlichen Dank für Ihre Frage. Allerdings bin ich dafür wohl nicht der richtige Adressat. Ich rate Ihnen, Ihr Anliegen an das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen, dem die Bauämter unterstellt sind, heranzutragen. (...)