Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Steffi Lemke
Antwort 10.07.2019 von Steffi Lemke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ich habe nicht erkennen können, an welcher Stelle es für die FDP wirklich unüberwindbare inhaltliche Differenzen gab. Die FDP ist gegenwärtig in einigen politischen Themenfeldern sehr weit von den grünen Zielstellungen entfernt, insbesondere in der Umwelt- und Klimaschutzpolitik. Wir werden über potentielle Koalitionen bzw. (...)

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 08.07.2019 von Marco Buschmann FDP

(...) Und über Koalitionen kann man erst dann sinnvoll sprechen, wenn man die Mehrheitsverhältnisse halbwegs ordentlich einschätzen kann. Dafür ist es jetzt eindeutig zu früh. (...)

Portrait von Damian Boeselager
Antwort 30.05.2019 von Damian Boeselager Volt

(...) Das verhandeln wir gerade und stimmen es dann mit der Bewegung überall in Europa ab. (...)

Portrait von Helmut Kauer
Antwort 26.05.2019 von Helmut Kauer ÖDP

solange die Sperrklausel nicht eingeführt ist, man also die genauen rechtlichen Bedingungen nicht kennt, mache ich mir dazu noch keine Gedanken. Erst einmal muss die Sperrklusel bekämpft werden. (...)

Portrait von Heiko Helmbrecht
Antwort 23.05.2019 von Heiko Helmbrecht ÖDP

(...) derzeit stellt sich für die ÖDP die Frage nach einem "Bündnis kleiner Parteien" nicht, da die Sperrklausel bei der Europawahl bisher noch nicht durchgesetzt werden konnte. (...)