(...) Wie Sie sicher wissen, habe ich mich stets für das Projekt Stuttgart 21 ausgesprochen, da es eine wichtige Investition in die Zukunftsfähigkeit der Region Stuttgart und des Landes Baden-Württemberg ist. Gleichwohl kann ich gut nachvollziehen, dass ein Bauvorhaben dieser Größenordnung bei den Menschen auch Unbehagen und kritische Nachfragen auslöst. (...)
(...) Es ist hier die Frage entscheidend, wie der Anbau von Opium in Afghanistan reduziert und alternative Anbaumethoden gefördert werden können; dafür setzt sich die deutsche Regierung ein. (...)
(...) Bei der ersten habe ich mit ´Nein´ gestimmt. Wir Sozialdemokraten im Europäischen Parlament haben wesentliche Nachbesserungen insbesondere bei den Bedingungen des Datentransfers gefordert, ohne die es uns nicht möglich war, dem Abkommen zuzustimmen. So wurde von uns u. (...)
Sehr geehrter Herr Georg,
(...) Die SPD fordert deshalb die Schaffung von umfangreichen Einflussmöglichkeiten in bestehende Vergütungsmöglichkeiten bei den Banken, die auf staatliche Garantien zurückgreifen müssen. Damit soll verhindert werden, dass ein Vergütungsdesaster wie bei der HRE erneut auftreten kann. (...)