Antwort 19.02.2011 von Karl-Heinz Warnholz CDU
Sehr geehrter Herr Klinger,
auch ich bekenne mich ausdrücklich zu unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Günter Krings CDU
Antwort ausstehend von Thomas de Maizière CDU
Antwort 18.02.2011 von Till Steffen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Im Übrigen gibt es große Einsparpotenziale bei der von mir geplanten Umstrukturierung des Strafvollzugs (u.a. Schließung eines Gefängnisses). (...)
Antwort 18.02.2011 von Gabriele Wieland CDU
(...) Zu den Grünen: In vielen grundsätzlichen Wertfragen wäre eine Koalition mit den Grünen gut vorstellbar. Aber derzeit sind die Vorstellungen in den Bereichen Bildung, Umwelt, Landwirtschaft wohl zu weit auseinander um koalitionsfähig zu sein. (...)
Antwort 17.02.2011 von Nils Wolk CDU
(...) Damit stellt sie ein wichtiges Element im Bereich der inneren Sicherheit dar, das künftig weiter ausgebaut werden sollte. Dabei muss aber genau überlegt werden, an welchen Stellen Videoüberwachung eingesetzt wird. Für mich widersprechen sich Videoüberwachung und die Freiheit des Einzelnen nicht generell, denn es gehört auch zur Freiheit des Einzelnen, sich abends unversehrt und sicher auf öffentlichen Plätzen aufhalten zu können. (...)