Mein Ziel für 2021 ist der Deutsche Bundestag. Warum möchte ich gerade jetzt diesen Schritt gehen? Jede Zeit hat ihre Farbe. Es ist Zeit zum Anpacken, es ist Zeit für ein grünes Deutschland! 

Meine großen Herzensthemen sind die sozial-ökologische Rechtsordnung und die Stärkung unserer Demokratie. Nachdem wir national und international sehr erfolgreich Klimaabkommen und -beschlüsse erreicht haben, steht nun die nächste Phase der grünen Politik an: die Umsetzung! 

Der weitreichende Konsens, die Ziele des Pariser Klimaabkommens in unsere Wirtschaft und unser Recht zu integrieren, braucht nun Tatendrang und Kompetenz gleichermaßen. Viele Bereiche unseres Rechtssystems spiegeln den dringenden ökologischen Handlungsbedarf nicht hinreichend oder gar nicht wider. In einer starken grünen Bundestagsfraktion möchte ich mit meiner langjährigen Erfahrung als Rechtspolitiker und Landesregierungsmitglied meinen Teil dazu leisten, dass wir unser Recht modernisieren und fit machen für eine sozial- ökologische Wirtschaft. 

Wir GRÜNE haben uns ein wegweisendes und modernes Grundsatzprogramm gegeben. Als Mitglied der Antragskommission habe ich mitgeholfen Visionen in Worte zu fassen. Jetzt wollen wir unsere Ziele in Gesetze fassen. Gleichzeitig sieht sich unsere Demokratie vielen Angriffen gegenüber, von Rechts oder durch international konkurrierende Systeme. 

Entschieden trete ich ein gegen alle antidemokratischen und diskriminierenden Tendenzen. Unsere Demokratie ist und bleibt ein Hort der Menschenwürde, Gerechtigkeit und Freiheit. Lasst uns dafür kämpfen. 
 

MIT EIMSBÜTTEL IM HERZEN KÄMPFE ICH

• für Vielfalt und Menschlichkeit.
• für den Rechtsstaat und unsere Demokratie.
• für gleiche Rechte für alle – unabhängig von Herkunft, Religion, Geschlecht und sexueller Orientierung.
• gegen die Spaltung der Gesellschaft von rechts.
• gegen Hassrede im Internet, Hetze und rechten Terror.

Ihr Till Steffen

MIT EIMSBÜTTEL IM HERZEN KÄMPFE ICH

• für Vielfalt und Menschlichkeit.
• für den Rechtsstaat und unsere Demokratie.
• für gleiche Rechte für alle – unabhängig von Herkunft, Religion, Geschlecht und sexueller Orientierung.
• gegen die Spaltung der Gesellschaft von rechts.
• gegen Hassrede im Internet, Hetze und rechten Terror.

Ihr Till Steffen

Ich war in den vergangenen Jahren in der Bürgerschaft und im Senat in den Themenfeldern Justiz, Bürgerrechte, Bezirke und Verkehr politisch aktiv und konnte hier viele Akzente setzen – vom liberalsten Strafvollzugsgesetz Deutschlands über das Verhindern von Datenweitergabe an die USA bis hin zur öffentlichen Wahrnehmung, dass Radfahren für Hamburg eine richtig gute Idee ist und auf die Agenda gehört. Ich setze mich daher konsequent für eine neue Verkehrspolitik ein, die für weniger Autoverkehr sorgt! Das schafft Platz und ist gleichzeitig hoch wirksame Umweltpolitik. Mich treibt die Idee einer Stadt an, in der Menschen sich frei entfalten können - in den Köpfen, aber auch zwischen den Häusern; einer Stadt, in der Abweichung erlaubt ist, wo zunächst verrückt Erscheinendes seinen Raum hat; einer Stadt, die Menschen in Not aufnimmt und einer Stadt, die mit vernehmbarer Stimme für die persönlichen Daten ihrer Bürger und Bürgerinnen kämpft.

Ihr grüner Kandidat für die Bürgerschaft im Wahlkreis 5, Rotherbaum, Harvestehude, Hoheluft-West und Eimsbüttel-Ost Früher als geplant haben jetzt Sie wieder die Wahl und wie schon 2008 bin ich Ihr grüner Kandidat für die Bürgerschaft im Wahlkreis 5, Rotherbaum, Harvestehude, Hoheluft-West und Eimsbüttel-Ost. Hier wünsche ich mir optimale Bedingungen für das Leben mit Kindern. Das betrifft die Betreuung, aber auch Stadtplanung und Verkehr. Ich kenne die Probleme von FußgängerInnen und RadlerInnen und möchte mich für sie einsetzen. Auch soll die Stadtbahn anstelle der Buslinien 20/25 und 5 unser Viertel bereichern, durch schnellere Fortbewegung bei weniger Abgasen und Lärm. Ebenso zentral und zugleich sensibel ist der Neu- und Umbau der Universität. Im Wahlkreis 5 möchte ich aber noch mehr bewegen: den Erhalt der Jugendstil-Ensembles trotz nötiger energetischer Sanierung, weniger Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen sowie Schutz von Bäumen und Grünflächen. Für Wiedereingliederung und Hilfe Meine Zeit als Justizsenator habe ich genutzt, um grüne Politik konkret werden zu lassen: neue Gesetze für den Strafvollzug, Schaffung einer eigenständigen Sozialtherapie im Vollzug und viele weitere Schritte wurden sehr schnell umgesetzt und sind längst Normalität. Anderes braucht länger und muss fortgeführt werden: Mit einer Fachkommission zur Resozialisierung habe ich einen Prozess eingeleitet, der zu einem besseren Übergang von Haft zu Freiheit führen soll. Zu einer besseren Wiedereingliederung gehört auch die Stärkung des offenen Vollzugs, der Ziel des von mir entwickelten Konzepts der Neustrukturierung des Hamburger Strafvollzugs ist. Für Datenschutz und Schutz der Persönlichkeitsrechte In meiner Amtszeit habe ich eine ganze Reihe von Initiativen ergriffen, die den Datenschutz stärken sollen und die sich mit den Herausforderungen des Internets an das Recht beschäftigten. Ich habe den ArbeitnehmerInnendatenschutz sowie Datenschutz bei Geodatendiensten (wie z.B. Google Street View) eingefordert und so eine öffentliche Debatte um den Missbrauch personenbezogener Daten angestoßen. Im Urheberrecht habe ich ein breit diskutiertes Papier vorgelegt, in dem ich eine stärkere Nutzerorientierung fordere und mit dem ich mich gegen Abmahn- Abzocke wende. Für gleiche Rechte für jeden Menschen – unabhängig von Geschlecht, Hautfarbe, Herkunft und sexueller Orientierung! Ein Herzensanliegen sind mir die gesellschaftspolitischen Ziele: Schaffung tatsächlicher Gleichstellung, Bekämpfung von Diskriminierung und konzentrierter Kampf gegen Rechtsextremismus sollten Selbstverständlichkeiten sein. Ich bin überzeugt: Von einer echten Gleichstellung von Mann und Frau profitieren beide Geschlechter, der Weg ist aber noch lang. Deswegen habe ich mich auch für eine Quote für Aufsichtsräte großer Unternehmen eingesetzt.