(...) ich fürchte, dass man in dieser Sache nicht sehr viel Handlungsmöglichkeiten hat. Das Straßenverkehrsrecht ist in der Hinsicht sehr strikt: Eine zum Parken gewidmete Fläche steht allen VerkehrsteilnehmerInnen gleichermaßen zur Verfügung. Davon gibt es nur ganz enge Ausnahmen. (...)
Frage von Hartmut Dr. H. • 30.01.2011
Antwort von Till Steffen Bündnis 90/Die Grünen • 08.02.2011
Frage von Michael L. • 13.01.2011
Antwort von Till Steffen Bündnis 90/Die Grünen • 25.01.2011
(...) Ich fahre selbst sehr viel Fahrrad - seien Sie deswegen versichert, dass ich mich auch in der nächsten Legislaturperiode für eine Verbesserung der Radverkehrsführung auch in der Frage der Fahrradampeln einsetzen werde. Danke für Ihren Hinweis auf diese Praxis! (...)