Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Joachim K. • 20.10.2007
Frage an Norbert Geis von Joachim K. bezüglich Familie
Portrait von Norbert Geis
Antwort 22.10.2007 von Norbert Geis CSU

(...) bislang wird das Gutachten noch geprüft. wir nehmen, an dass in dieser oder kommenden Sitzungswoche intern in der Arbeitsgruppe darüber gesprochen werden wird. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 19.12.2007 von Hubertus Heil SPD

(...) Mit Ihrem Anliegen hatten Sie sich im Rahmen des allen Bundesbürgern zustehenden Petitionsrechts an den Deutschen Bundestag gewandt und gefordert, den Unterhalt gegenüber den Eltern in Deutschland abzuschaffen. Der Petitionsausschuss hat im Rahmen der parlamentarischen Prüfung und unter Einbeziehung einer zu Ihrem Anliegen eingeholten Stellungnahme des zuständigen Bundesjustizministeriums die Petition nicht unterstützt und das Petitionsverfahren abgeschlossen. Die Gründe dafür wurden Ihnen in aller Ausführlichkeit genannt. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort 23.10.2007 von Kerstin Griese SPD

(...) Ich stimme Ihnen zu, dass es wünschenswert wäre, wenn alle 22 ständigen Ausschüsse zu gleichen Teilen mit Frauen und Männern besetzt wären. Bedauerlicherweise beträgt der Frauenanteil des Deutschen Bundestags nur 31,6 %. In allen anderen Ausschüssen sind daher mehr Männer als Frauen vertreten. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 30.10.2007 von Brigitte Zypries SPD

(...) Es ist in der Regel anzunehmen, dass das Vermögen des Kindes gefährdet ist, wenn der Inhaber der Vermögenssorge seine mit der Vermögenssorge verbundenen Pflichten verletzt (§ 1666 Abs.2 BGB). Zum Vermögen gehören auch Unterhaltsansprüche des Kindes. (...)

Frage von Maximilian B. • 19.10.2007
Frage an Holger Haibach von Maximilian B. bezüglich Familie
Portrait von Holger Haibach
Antwort 31.10.2007 von Holger Haibach CDU

(...) 4 GG einem Missverständnis unterliegt. Hier geht es nicht darum, Väter durch das Grundgesetz benachteiligen und ihnen Rechte zu versagen, sondern um den alleinige Schutz der schwangeren Frau oder der Mutter. Ich darf in diesem Zusammenhang auf die einschlägigen Grundgesetzkommentare verweisen, die alle auf die besondere Schutzbedürftigkeit von Müttern hinweisen. (...)