Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Familie M. • 12.02.2011
Frage an Herbert Mertin von Familie M. bezüglich Recht
Portrait von Herbert Mertin
Antwort 02.03.2011 von Herbert Mertin FDP

(...) Grundsätzlich setzen wir uns für eine verstärkte direkte Beteiligung der Bürger ein und stehen auch unbürokratischen Vorschlägen offen gegenüber und sind gerne bereit über eine mögliche Form dieser Beteiligung zu diskutieren. Dabei ist natürlich die angespannte Haushaltslage der Stadt Koblenz zu beachten! (...)

Frage von Gregor A. • 12.02.2011
Frage an Eveline Lemke von Gregor A. bezüglich Recht
Portrait von Eveline Lemke
Antwort 06.03.2011 von Eveline Lemke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Der jüngste Skandal der IHK Koblenz hat gezeigt, welche Blüten Intransparenz und Geschäftsgebahren treiben können. (...) Eine entsprechende Verpflichtung für eine öffentliche Rechnungslegung zu den hoheitlichen Aufgaben könnte dies schnell ändern. (...)

Frage von Elisabeth Dr. R. • 12.02.2011
Frage an Kurt Beck von Elisabeth Dr. R. bezüglich Recht
Portrait von Kurt Beck
Antwort 24.02.2011 von Kurt Beck SPD

(...) Mit dem Hochmoselübergang entsteht eine leistungsfähige Straßenverbindung für den internationalen, überregionalen und überörtlichen Verkehr. (...) Eine leistungsfähige Straßenverbindung lässt sich beim Hochmoselübergang nur mit einem vierstreifigen Querschnitt erreichen. (...)

Portrait von Uwe Ludwig Fischer
Antwort 12.02.2011 von Uwe Ludwig Fischer ÖDP

(...) Demokratie bedeutet für mich nicht alle paar Jahre wählen zu dürfen, ob man von rechts oder von links verschaukelt wird, sondern aktiv bei Gesetzen und Entscheidungen durch Direktabstimmung mitbestimmen kann (z.B. wollen sie den Euro einführen, die Wiedervereinigung, Verstaatlichung von lebenswichtigen Bereichen für Deutschland, z.B. Gesundheitswesen, Bahn, Mineralölversorgung, sollen unsere Strassen privatisiert werden oder in Staatshänden bleiben ?) Die Politikverdrossenheit und Nichtwählertum gründen meiner Meinung nach in dieser Nichtbeteiligung bei Entscheidungen. (...)

Frage von Thorsten G. • 11.02.2011
Frage an Frank Schira von Thorsten G. bezüglich Recht
Portrait von Frank Schira
Antwort 16.02.2011 von Frank Schira CDU

(...) Auch werden die Steuereinnahmen voraussichtlich wieder deutlich zunehmen. Wenn sich dies anhand der Steuerschätzung im Mai 2011 bestätigt - was wir derzeit erwarten - werden wir die Streichung des Weihnachtsgeldes nicht umsetzen. (...)