(...) Für das System „Elena“ senden die Arbeitsgeber seit Jahresbeginn Daten ihrer Angestellten an eine zentrale Speicherstelle bei der Deutschen Rentenversicherung. Der Umfang dieser Daten hat nicht nur in der Öffentlichkeit zu großer Verunsicherung geführt, die ein so großes und neues System zwangsläufig mit sich bringt. (...)
(...) Zum sozialen Arbeitsmarkt möchte ich folgendes ausführen: Unser Ziel ist es, Arbeitsplätze für Langzeitarbeitslose mit unüberwindbaren Vermittlungshemmnissen zu schaffen. Sie haben derzeit keine Perspektive auf einen regulären Arbeitsplatz. (...)
(...) Dennoch glaube ich, dass gerade angesichts der langfristigen demographischen Entwicklung eine kurzfristige Symptombekämpfung nicht ausreicht, sondern dass das Problem an der Wurzel gepackt werden muss. Die Ursachen der Altersarmut zeigen, dass sie vor allem durch Qualifikation und Bildung bekämpft werden muss, um den Betroffenen die Möglichkeit zu geben, selbstständig für ihr Auskommen im Alter zu sorgen. Ich teile Ihre Ansicht nicht, dass die derzeitige Politik nichts gegen das Problem unternimmt. (...)
(...) Mit dem Programm 50 + werden von der Bundesregierung ältere Arbeitslose, die vermittelt werden, besonders gefördert. Die Betriebe, die einen älteren Arbeitslosen einstellen, erhalten beispielsweise einen Lohnkostenzuschuss. (...)
(...) Mit Ihnen bin ich der Meinung, dass es gute Gründe gibt, am Sonntagsschutz festzuhalten. Dies hat auch das Bundesverfassungsgericht erst jüngst wieder bestätigt, indem es eine sehr weitgehende Verkaufsöffnung an den Sonntagen in Berlin für verfassungswidrig erklärt hat. (...) Und da Sie zunächst nach dem Deutschen Bundestag fragen, will ich gerne klarstellen, dass der Deutsche Bundestag an Sonntagen nicht zu Sitzungen zusammen tritt. (...)
