Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Edelgard Bulmahn
Antwort 28.05.2010 von Edelgard Bulmahn SPD

(...) an dem Dubliner Treffen der Trilateralen Kommission habe ich nicht teilgenommen. Ihre diesbezüglichen Informationen sind somit nicht richtig. (...)

Portrait von Michael Fuchs
Antwort 08.06.2010 von Michael Fuchs CDU

(...) Angesichts der Euro-Krise steht es außer Frage, dass ich die Europäische Union als solche erhalten möchte. Die Krise in Griechenland hat jedoch Schwächen der Währungsunion offen gelegt. Erstens, der Stabilitäts- und Wachstumspakt hat - so wie er aktuell konzipiert ist - offenbar nicht als Instrumentarium ausgereicht, um finanzpolitische Fehlentwicklungen zu verhindern. (...)

Portrait von Michael Fuchs
Antwort 07.06.2010 von Michael Fuchs CDU

(...) mit einer Wiedereinführung der DM wäre eine massive Aufwertung der DM gegenüber den Währungen der Länder verbunden, in denen wir einen Großteil unserer Exporte absetzen. Eine massive DM-Aufwertung würde vielleicht jene freuen, die ihren Urlaub im Ausland verbringen. (...)

Portrait von Martin Zeil
Antwort 28.06.2010 von Martin Zeil FDP

(...) Das bedeutet, dass die Kernenergie so lange als Energieversorgungsform eingesetzt werden soll, bis sie durch erneuerbare Energien verlässlich ersetzt werden kann. (...) Wie bereits zu Zeiten der rot-grünen Bundesregierung immer bestätigt wurde, erhalten die Betreiber von Kernkraftwerken keinerlei Subventionen. (...) Hierzu soll der Ausbau der erneuerbaren Energien weiter gefördert werden, das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) sowie der unbegrenzte Einspeisevorrang erhalten und zeitglich die Förderung der Einspeisung gefördert werden. (...)