Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
wolfdietrich Bürgerschaftswahl 2020
Antwort 02.02.2015 von Wolfdietrich Thürnagel PIRATEN

(...) Grundsätzlich heißt für mich Bürgerbeteiligung auch Entscheidung! (...)

Portrait von Reimer Böge
Antwort 17.09.2014 von Reimer Böge CDU

(...) Das Instrument ist jedoch als Handlungsaufforderung im positiven Sinne zu sehen. Eine Aufforderung zum "Nichthandeln", wie sie die Bürgerinitiative "STOP TTIP" beinhaltet, steht dazu im Widerspruch, zumal die Kommission bei den Verhandlungen nicht ihr Initiativrecht wahrnimmt, sondern entsprechend des ihr durch den Rat erteilte Verhandlungsmandats agiert. (...)

Portrait von Stefan Schieritz
Antwort 26.08.2014 von Stefan Schieritz FDP

(...) Sicher will ich das unserer Bürger ein Mitbestimmungsrecht an manchen Entscheidungen haben muss und dies auch klar auf Bundesebene. (...)

Frage von Jens H. • 13.08.2014
Frage an Marion Walsmann von Jens H.
Portrait von Marion Walsmann
Antwort 13.08.2014 von Marion Walsmann CDU

(...) Dabei sind die Herausforderungen für Erfurt und andere große Städte in Thüringen oftmals ähnlich gelagert. Die Schwerpunkte meiner politischen Arbeit haben seitjeher vor allem städtische Themen berührt, etwa innere Sicherheit, moderne Wirtschaftspolitik und eine verantwortungsbewusste Finanzpolitik. In diesen Bereichen sehe ich auch die drängendsten Probleme für unsere Städte. (...)