Antwort ausstehend von Renate Sommer CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Birgit Sippel SPD
Antwort 15.02.2011 von Manfred Weber CSU
(...) Der EU-Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres besteht aus 50 Mitgliedern, das Parlament aus 736 Mitgliedern. Somit ist die Errichtung eines Untersuchungs-Ausschuss auf Antrag eines einzelnen EU-Ausschusses nicht möglich. (...)
Antwort ausstehend von Cornelia Ernst Die Linke
Antwort 24.01.2011 von Jan Philipp Albrecht BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Dass es sich bei solchen Berichten wohl auch nicht um Einzelfälle handelt, zeigt die Unterstützung zumindest von deutschen Fußball-Fans zu der von amnesty international 2010 gestarteten Kampagne "Für mehr Verantwortung bei der Polizei". Das einseitige Bild von gewalttätigen "Fans" und Hooligans prägt die Diskussion über ernstzunehmende Vorfälle polizeilichen Fehlverhaltens in und um Stadien und erschwert eine differenzierte Analyse über Gewalt beim Fußball. Diese Problematik ist jedoch nicht nur auf das Thema Fußball beschränkt. (...)
Antwort 27.01.2011 von Karl-Heinz Warnholz CDU
(...) Mit dem Inkrafttreten der Änderung der Straßenverkehr-Ordnung und der Bußgeldverordnung wurde eine Winterreifenpflicht eingeführt. (...) Bis auf ein paar Löschfahrzeuge der Freiwilligen Feuerwehr sind alle Fahrzeuge bereits umgerüstet. (...)