(...) Meines Erachtens ist es notwendig, durch höhere Zuverdienstmöglichkeiten Anreize zum Eingehen eines Beschäftigungsverhältnisses zu schaffen. Es ist zudem wichtig, dass die Verweigerung von Arbeits- oder Fortbildungsmöglichkeiten zügig durch eine Kürzung der Leistungen sanktioniert wird. (...)
Sehr geehrter Herr Faßnacht,
für Ihre Zuschrift danke ich Ihnen.
Mich erreichen täglich zahlreiche Anfragen aus allen Wahlkreisen: ich bitte um Verständnis, dass ich nicht jedes einzelne Anliegen persönlich beantworten kann.
(...) von dieser Idee halten wir viel, zumal wir darin eine wirksame Alternative zur bedarfsorientierten Grundsicherung (Stichwort Arbeitslosengeld II) sehen. Unser Vorschlag eines liberalen Bürgergeldes greift genau diesen Gedanken auf und wird in den kommenden Wochen Gegenstand intensiver Verhandlungen mit der Union sein. (...)
(...) Wir haben in der Vergangenheit bereits öfter auf der Grundlage eines Vorschlages von Peter Bofinger diskutiert. Er präsentierte vor etlicher Zeit die Idee einer negativen Einkommenssteuer für Geringverdiener, angelehnt an Vorbilder in den Vereinigten Staaten und Großbritannien. Die Idee: Für solche Arbeitnehmer, die für sehr geringen Lohn und mindestens 30 Stunden in der Woche arbeiten, soll ein abgabefreies Grundeinkommen eingeführt werden. (...)
(...) Insofern muss diese Hilfe bürgerfreundlich und unbürokratisch sein. Die Zuständigkeiten innerhalb der Organisation müssen klar und einfach gegliedert sein. (...)
(...) Die bestehenden Regelungen zu den Minijobs stoßen grundsätzlich auf breite Akzeptanz. Dennoch gibt es immer wieder sehr unterschiedliche Forderungen der Bandbreite von der Abschaffung der Minijobs bis zu deren Ausweitung. (...)