Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort 17.01.2011 von Mechthild Dyckmans FDP

(...) Auf der einen Seite werden ständig neue Stoffe und Arzneimittel entwickelt, was für Heilbehandlungen ein Segen ist. Auf der anderen Seite ändern sich aber die Konsum- und Missbrauchsmuster, so dass legal erhältliche Mittel von heute die Betäubungsmittel von morgen sein können. Das Angebot von Betäubungsmitteln ist ständig im Fluss. (...)

Frage von Marianna B. • 21.12.2010
Frage an Ingo Egloff von Marianna B. bezüglich Recht
Portrait von Ingo Egloff
Antwort 22.12.2010 von Ingo Egloff SPD

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Ich nehme mich des Themas gerne an und werde eine entsprechende Anfrage formulieren und einbringen. Diese wird nach Beantwortung auf den Internetseiten der Hamburgischen Bürgerschaft ( http://www.hamburgische-buergerschaft.de ) in die Parlamentsdatenbank eingestellt. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 05.01.2011 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ich kann abschließend nicht entscheiden, ob die Rechtsauffassung des Ausländerbehörde richtig ist und auch nicht, was damals dafür sprach, daß Ihr Lebensunterhalt in Deutschland gesichert war. Dazu müßte ich die Rechtsprechung zu den einschlägigen Vorschriften überprüfen und von Ihnen nähere Informationen über Ihr Einkommens- und Vermögensverhältnisse in Deutschland erhalten und über Ihre Möglichkeit rasch einen ausreichend bezahlten Job zu finden. (...)