Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Das vom Bundestag verabschiedete umfangreiche Hilfspaket soll neben Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern sowie Unternehmen auch Selbstständige finanziell entlasten und vor Notlagen bewahren. Meines Wissens können Solo-Selbstständige, Freiberufler und Kleinstunternehmen im Rahmen eines einheitlichen Bundesprogramms (statt der vorherigen Aufteilung zwischen Bundes- und Landesmitteln in Berlin) einen Corona-Zuschuss von bis zu 15.000 Euro unbürokratisch beantragen (Soforthilfe II). (...)

Rückblickend lief nicht alles glatt, da die Hilfspakete und Unterstützungsprogramme beispiellos waren und möglichst schnell umgesetzt werden mussten.

(...) Laut Medienberichten war das Berliner Programm durch die bundesweit schnellste Auszahlung vorzeitig ausgeschöpft. Berlin stockte die Bundeshilfen für Solo-Selbständige und Kleinunternehmen mit bis zu fünf Beschäftigten mit weiteren 5000 Euro aus Landesmitteln auf. (...)

(...) Als soziales Auffangnetz haben wir bundespolitisch den Zugang zur sozialen Sicherung für Künstlerinnen und Künstler erleichtert: Die Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch ist nun in einem vereinfachten Verfahren schnell und unbürokratisch – und vor allem ohne Vermögensprüfung – zugänglich gemacht worden. (...)

(...) ich bin ganz Ihrer Meinung, dass die Regeln des Soforthilfeprogramms für Solo-Selbständige und kleine Unternehmen dringend geändert werden müssen. Es darf nicht sein, dass ganze Berufsgruppen durch das Raster fallen und nur der Antrag auf Hartz IV als Ausweg bleibt. Gemeinsam mit einigen Kollegen aus der SPD-Bundestagsfraktion habe ich deshalb ein Positionspapier zur Zukunft der Kultur erarbeitet, das Sie im Anhang finden. (...)