Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sonja Lattwesen
Antwort 28.01.2015 von Sonja Lattwesen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Eine Beteiligungsstruktur sollte das lokale Wissen optimal einbinden: In Rothenburgsort haben wir den Stadtteilrat, im südlichen Hamm den Quartiersbeirat Osterbrookviertel. Für diese Gebiete ist es sicher am sinnvollsten, beide Beiräte zu fördern und (finanziell) zu ertüchtigen, so dass die Beteiligung für diese lokalen Gebiete bei den bewährten Strukturen bleiben. (...)

wolfdietrich Bürgerschaftswahl 2020
Antwort 02.02.2015 von Wolfdietrich Thürnagel PIRATEN

(...) Grundsätzlich heißt für mich Bürgerbeteiligung auch Entscheidung! (...)

Portrait von Reimer Böge
Antwort 17.09.2014 von Reimer Böge CDU

(...) Das Instrument ist jedoch als Handlungsaufforderung im positiven Sinne zu sehen. Eine Aufforderung zum "Nichthandeln", wie sie die Bürgerinitiative "STOP TTIP" beinhaltet, steht dazu im Widerspruch, zumal die Kommission bei den Verhandlungen nicht ihr Initiativrecht wahrnimmt, sondern entsprechend des ihr durch den Rat erteilte Verhandlungsmandats agiert. (...)