Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gabriele P. • 05.10.2026
Wie kann es sein, daß man in Deutschland immer nur hört wir müssen im Sozialbereich Kürzungen vornehmen, weil kein Geld da ist
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 06.10.2026 von Thorsten Frei CDU

Im Jahr 2025 wurden in Deutschland 1431 Milliarden Euro für Soziales ausgegeben und umverteilt.

Frage von Carsten K. • 26.09.2026
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Warum finanziert die SPD herausragende Institutionen der BRD zur Kontrolle der Arbeit der Bundesregierung nicht auskömmlich?
Dr. Thorsten Rudolph
Antwort ausstehend von Thorsten Rudolph SPD
Frage von Reinhard G. • 15.09.2026
Wie denken Sie über den Haushaltsentwurf der Bundesregierung für 2027? Besondes im Bezug auf Millitärausgaben, Kürzungen im sozialen Bereich, Schulden und Zahlungen für Zinsen?
Portrait von Sascha Wagner
Antwort 25.09.2026 von Sascha Wagner Die Linke

Viel wurde über Sicherheit und Investitionen gesprochen, aber zu wenig darüber, wie soziale Sicherheit, bezahlbares Leben und handlungsfähige Kommunen tatsächlich gewährleistet werden sollen.

Frage von Sebastian G. • 14.09.2026
Gilt Ihre Aussage konkret auch dafür, dass Jens Spahn bei Beratungen und Abstimmungen zur Maskenbeschaffung und ihren Folgekosten nicht mitwirkt, oder nur für seine Zuständigkeit?
Portrait von Christian Haase
Antwort 22.09.2026 von Christian Haase CDU

Jens Spahn ist ordentliches Mitglied des Haushaltsausschusses und wird als solches selbstverständlich auch an Abstimmungen teilnehmen. Darüber hinaus ist es nicht die Aufgabe des Haushaltsausschusses über Rechtsstreitigkeiten oder daraus ggf. resultierende Folgekosten abzustimmen.