Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Lukas F. • 30.03.2026
1
Wird etwas getan für die Sicherstellung digitaler Souveränität im Bereich technische Offenheit von Betriebssystemen, Beispiel sideloading unter Android?
Portrait von Ronja Kemmer
Antwort ausstehend von Ronja Kemmer CDU
Frage von Felix H. • 27.01.2026
Wie beurteilen Sie das exekutive IT-Outsourcing in der Landesjustiz & anderen kritischen Infrastrukturen, u.a. im Hinblick auf institut. (richterliche & justizielle) Unabhängigkeit, "kill switch" etc?
Portrait von Jan Schröder
Antwort 09.02.2026 von Jan Schröder SPD

Erstens arbeiteten wegen eines Schneesturms viel mehr Menschen im Homeoffice als erwartet.

Frage von Felix H. • 27.01.2026
Wie weit sind die (in der Verarbeitung vom exekutiven ITDZ nicht) unabhängigen Berliner Gerichte & Justizbehörden bei der Einführung der obligatorischen E-Akte? Ist die E-Akte digital souverän?
Portrait von Jan Lehmann
Antwort 03.02.2026 von Jan Lehmann SPD

Die Einführung der elektronischen Akte (E-Akte) bei den Berliner Gerichten und Justizbehörden erfolgt schrittweise und hat in den letzten Jahren erhebliche Fortschritte gemacht

Frage von Thomas H. • 21.01.2026
Gut es europäische oder nationale Notfallpläne damit digitale Abhängigkeiten von Tech-OIligarchen den Betrieb von internetabhängigen Strukturen aufrechterhalten werden kann?
Profilbild-Alexandra-Geese
Antwort ausstehend von Alexandra Geese BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Felix H. • 14.01.2026
Wie beurteilen Sie das IT-Outsourcing in der Landesjustiz & anderen Bereichen kritischer Infrastrukturen, u.a. im Hinblick auf institut. (richterliche & justizielle) Unabhängigkeit, "kill switch" etc?
Wibke Brems steht mit verschränkten Armen vor einem Solarmodul.
Antwort 28.01.2026 von Wibke Brems BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Als Grüne Landtagsfraktion setzen wir uns für eine europäische und nationale digitale Souveränität ein