Abschiebestopp für Roma über die Wintermonate

Die GAL hat einen Antrag in die Hamburgische Bürgerschaft eingebracht, nach dem Abschiebungen von Roma über die Wintermonate ausgesetzt werden sollen. Dieser wurde von SPD, CDU und FDP abgelehnt. Nur die Fraktion der Linkspartei stimmte mit der GAL.

Weiterlesen
Dafür gestimmt
18
Dagegen gestimmt
92
Enthalten
0
Nicht beteiligt
11
Abstimmungsverhalten von insgesamt 121 Abgeordneten.
NameFraktion Absteigend sortieren WahlkreisStimmverhalten
Portrait von Ralf NiedmersRalf NiedmersCDU11 - Wandsbek Dagegen gestimmt
Portrait von Jörg HamannJörg HamannCDU1 - Hamburg - Mitte Dagegen gestimmt
Portrait von Antje MöllerAntje MöllerDIE GRÜNEN7 - Lokstedt - Niendorf - Schnelsen Dafür gestimmt
Portrait von Stefanie von BergStefanie von BergDIE GRÜNEN6 - Stellingen - Eimsbüttel-West Dafür gestimmt
Portrait von Jens KerstanJens KerstanDIE GRÜNEN15 - Bergedorf Dafür gestimmt
Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer FahrradtourTill SteffenDIE GRÜNEN5 - Rotherbaum - Harvestehude - Eimsbüttel-Ost Dafür gestimmt
Portrait von Anjes TjarksAnjes TjarksDIE GRÜNEN14 - Rahlstedt Dafür gestimmt
Portrait von Filiz (Phyliss) DemirelFiliz (Phyliss) DemirelDIE GRÜNEN4 - Blankenese Dafür gestimmt
Portrait von Christiane BlömekeChristiane BlömekeDIE GRÜNEN13 - Alstertal - Walddörfer Dafür gestimmt
Portrait von Olaf DugeOlaf DugeDIE GRÜNEN11 - Wandsbek Dafür gestimmt
Portrait von Farid MüllerFarid MüllerDIE GRÜNEN1 - Hamburg - Mitte Dafür gestimmt
Portrait von Katharina FegebankKatharina FegebankDIE GRÜNEN10 - Fuhlsbüttel - Alsterdorf - Langenhorn Dafür gestimmt
Portrait von Heidrun SchmittHeidrun SchmittDIE GRÜNEN3 - Altona Nicht beteiligt
Dr. Eva Gümbel (C) Daniela MöllenhoffEva GümbelDIE GRÜNEN9 - Barmbek - Uhlenhorst - Dulsberg Dafür gestimmt
Portrait von Christa GoetschChrista GoetschDIE GRÜNEN3 - Altona Nicht beteiligt
Portrait von Anja HajdukAnja HajdukDIE GRÜNEN8 - Eppendorf - Winterhude Dafür gestimmt
Portrait von Norbert HackbuschNorbert HackbuschDIE LINKE3 - Altona Dafür gestimmt
Portrait von Mehmet YildizMehmet YildizDIE LINKE2 - Billstedt - Wilhelmsburg - Finkenwerder Nicht beteiligt
Portrait von Heike SudmannHeike SudmannDIE LINKE Dafür gestimmt
Portrait von Joachim BischoffJoachim BischoffDIE LINKE1 - Hamburg - Mitte Nicht beteiligt
Portrait von Christiane SchneiderChristiane SchneiderDIE LINKE16 - Harburg Dafür gestimmt
Portrait von Dora HeyennDora HeyennDIE LINKE14 - Rahlstedt Dafür gestimmt
Portrait von Kersten ArtusKersten ArtusDIE LINKE5 - Rotherbaum - Harvestehude - Eimsbüttel-Ost Dafür gestimmt
Bild von Cansu ÖzdemirCansu ÖzdemirDIE LINKE4 - Blankenese Dafür gestimmt
Katja SudingKatja SudingFDP4 - Blankenese Dagegen gestimmt

Die GAL begründete ihren Antrag mit der durch Studien belegten Ausgrenzung und Verfolgung der Roma in den Balkanstaaten. Hinzu kämen schlechte Unterbringungen in Lagern und die gefährliche Situation für kranke Roma vor Ort. Durch eine mindestens um sechs Monate verlängerte Duldung würden die betroffenen Personen vorübergehend geschützt, so die Position der GAL.

In der Hansestadt leben etwa 1500 Roma ohne gesicherten Aufenthaltsstaus. Eine Abschiebung bedeutet die gezwungene Rückführung von nicht-EU-Bürgern in deren Herkunftsländer, sofern die Identität der betroffenen Personen festgestellt ist und keine Schutzbedürftigkeit besteht.

Die SPD hatte sich schon in einer vorangegangenen Sitzung des Innenausschusses gegen eine bundesweiter Regelung gewandt.