Gesetz zur Änderung des Hochschulrechts

Der Gesetzentwurf des Senats wurde in namentlicher Abstimmung angenommen.

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Dafür gestimmt
58
Dagegen gestimmt
46
Enthalten
0
Nicht beteiligt
17
Abstimmungsverhalten von insgesamt 121 Abgeordneten.
NameFraktion Aufsteigend sortieren WahlkreisStimmverhalten
Portrait von Tim GolkeTim GolkeDIE LINKE1 - Hamburg - Mitte Dagegen gestimmt
Portrait von Mehmet YildizMehmet YildizDIE LINKE2 - Billstedt - Wilhelmsburg - Finkenwerder Nicht beteiligt
Portrait von Heike SudmannHeike SudmannDIE LINKE Dagegen gestimmt
Portrait von Christiane SchneiderChristiane SchneiderDIE LINKE16 - Harburg Dagegen gestimmt
Portrait von Dora HeyennDora HeyennDIE LINKE14 - Rahlstedt Dagegen gestimmt
Portrait von Antje MöllerAntje MöllerDIE GRÜNEN7 - Lokstedt - Niendorf - Schnelsen Dagegen gestimmt
Portrait von Stefanie von BergStefanie von BergDIE GRÜNEN6 - Stellingen - Eimsbüttel-West Dagegen gestimmt
Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer FahrradtourTill SteffenDIE GRÜNEN5 - Rotherbaum - Harvestehude - Eimsbüttel-Ost Dagegen gestimmt
Portrait von Jens KerstanJens KerstanDIE GRÜNEN15 - Bergedorf Dagegen gestimmt
Portrait von Filiz (Phyliss) DemirelFiliz (Phyliss) DemirelDIE GRÜNEN4 - Blankenese Dagegen gestimmt
Portrait von Christiane BlömekeChristiane BlömekeDIE GRÜNEN13 - Alstertal - Walddörfer Dagegen gestimmt
Portrait von Heidrun SchmittHeidrun SchmittDIE GRÜNEN3 - Altona Dagegen gestimmt
Portrait von Olaf DugeOlaf DugeDIE GRÜNEN11 - Wandsbek Dagegen gestimmt
Portrait von Farid MüllerFarid MüllerDIE GRÜNEN1 - Hamburg - Mitte Dagegen gestimmt
Portrait von Katharina FegebankKatharina FegebankDIE GRÜNEN10 - Fuhlsbüttel - Alsterdorf - Langenhorn Dagegen gestimmt
Portrait von Anjes TjarksAnjes TjarksDIE GRÜNEN14 - Rahlstedt Nicht beteiligt
Dr. Eva Gümbel (C) Daniela MöllenhoffEva GümbelDIE GRÜNEN9 - Barmbek - Uhlenhorst - Dulsberg Dagegen gestimmt
Martin Bill (C) Henning AngererMartin BillDIE GRÜNEN8 - Eppendorf - Winterhude Nicht beteiligt
Portrait von Christa GoetschChrista GoetschDIE GRÜNEN3 - Altona Nicht beteiligt
Portrait von Nikolaus HauflerNikolaus HauflerCDU Nicht beteiligt
Portrait von David ErkalpDavid ErkalpCDU2 - Billstedt - Wilhelmsburg - Finkenwerder Dagegen gestimmt
Portrait von Dietrich WersichDietrich WersichCDU Dagegen gestimmt
Portrait von Klaus-Peter HesseKlaus-Peter HesseCDU10 - Fuhlsbüttel - Alsterdorf - Langenhorn Dagegen gestimmt
Portrait von Christoph AhlhausChristoph AhlhausCDU Nicht beteiligt
Portrait von Wolfhard PloogWolfhard PloogCDU Dagegen gestimmt

In zweiter Lesung wurde der "Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Hochschulrechts" (Drs. 20/10491) von der SPD-Mehrheit angenommen.

Die Opposition (CDU, Grüne, FDP und Linke) stimmte dagegen.

Die Linke beantragte Änderungen am Gesetzentwurf, welche aber von der Bürgerschaft nicht angenommen wurden.

Weiterführende Links:

Stellungnahme des AStA der Universität Hamburg zum "Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Hochschulrechts"

"Reform: Hamburger Bürgerschaft verabschiedet neues Hochschulrecht" (shz)

© Bild: Jean Pierre Hintze/flickr CC BY-SA 2.0