Finanzierung von Lehrkräften an Gesamtschulen (Änderungsantrag zum Haushaltsgesetz 2026)

Im Hessischen Landtag wurde über einen Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Haushaltsgesetz 2026 abgestimmt. Der Antrag bezieht sich auf den Bildungsetat und zielt darauf ab, geplante Kürzungen an Integrierten Gesamtschulen zu verhindern.

Konkret sollen zusätzliche Mittel bereitgestellt werden, um den Wegfall von rund 90 Lehrkräftestellen zu vermeiden. Nach Ansicht der Antragstellenden würden diese Kürzungen besonders Schulen mit heterogener Schülerschaft treffen, die auf zusätzliche Förderangebote angewiesen sind. Ohne die zusätzlichen Stellen könnten Angebote wie individuelle Förderung, flexible Lernformen oder gezielte Unterstützung für leistungsstarke und förderbedürftige Schülerinnen und Schüler eingeschränkt werden. Der Änderungsantrag sieht daher vor, die entsprechenden Mittel im Haushalt zu erhöhen, um die bestehenden Strukturen an den Schulen zu sichern und die bisherigen bildungspolitischen Maßnahmen fortzuführen.

Der Änderungsantrag wurde mit 96 Nein-Stimmen zu 30 Ja-Stimmen abgelehnt.

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Dafür gestimmt
30
Dagegen gestimmt
96
Enthalten
0
Nicht beteiligt
7
Abstimmungsverhalten von insgesamt 133 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Hessischer Landtagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen Daniel MayDaniel MayBÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN5 - Waldeck-Frankenberg I Dafür gestimmt
Portrait von Sascha MeierSascha MeierBÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN1 - Kassel-Land I Dafür gestimmt
Portrait von Christoph MikuschekChristoph MikuschekCDU45 - Offenbach Land II Dagegen gestimmt
Maximilian Mügerfraktionslos44 - Offenbach Land I Dagegen gestimmt
Portrait von Lothar MulchLothar MulchAfD16 - Lahn-Dill I Dagegen gestimmt
Jörg Michael MüllerJörg Michael MüllerCDU16 - Lahn-Dill I Dagegen gestimmt
Portrait von Hans-Jürgen MüllerHans-Jürgen MüllerBÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN Dafür gestimmt
Portrait von Sebastian MüllerSebastian MüllerCDU15 - Fulda II Nicht beteiligt
Portrait von Stefan NaasStefan NaasFDP24 - Hochtaunus II Dafür gestimmt
ProfilbildAnna NguyenAfD35 - Frankfurt am Main II Dagegen gestimmt
Portrait von Manfred PentzManfred PentzCDU52 - Darmstadt-Dieburg II Dagegen gestimmt
Portrait von Moritz PromnyMoritz PromnyFDP53 - Odenwald Dafür gestimmt
Portrait von Yanki PürsünYanki PürsünFDP37 - Frankfurt am Main IV Dafür gestimmt
Portrait von Claudia RavensburgClaudia RavensburgCDU6 - Waldeck-Frankenberg II Dagegen gestimmt
Marcus ReschAfD Nicht beteiligt
Portrait von Michael ReulMichael ReulCDU42 - Main-Kinzig III Dagegen gestimmt
Portrait von Boris RheinBoris RheinCDU39 - Frankfurt am Main VI Dagegen gestimmt
Portrait von Volker RichterVolker RichterAfD2 - Kassel-Land II Dagegen gestimmt
Portrait von René RockRené RockFDP46 - Offenbach Land III Dafür gestimmt
Christian RohdeAfD25 - Wetterau I Dagegen gestimmt
Portrait von Jochen RoosJochen RoosAfD46 - Offenbach Land III Dagegen gestimmt
Portrait von Günter RudolphGünter RudolphSPD7 - Schwalm-Eder I Dagegen gestimmt
Portrait von Sebastian SackSebastian SackSPD13 - Marburg-Biedenkopf II Dagegen gestimmt
Portrait von Max SchadMax SchadCDU40 - Main-Kinzig I Dagegen gestimmt
PotraitMarion Schardt-SauerFDP21 - Limburg-Weilburg I Dafür gestimmt