Sofortiges Moratorium für den Einsatz mRNA-basierter Impfstoffe

Der Hessische Landtag hat einen Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Sofortiges Moratorium für den Einsatz mRNA-basierter Impfstoffe“ abgelehnt. In dem Antrag äußert die Fraktion grundsätzliche Bedenken gegenüber dem Einsatz von mRNA-Impfstoffen, die während der Corona-Pandemie erstmals in großem Umfang verwendet wurden. 

Mit dem Antrag fordert die AfD die Landesregierung auf, sich auf Bundes- und EU-Ebene für ein Moratorium beim Einsatz von mRNA-basierten Impfstoffen einzusetzen, bis offene Fragen zu Sicherheit und Nutzen-Risiko-Bewertung geklärt seien. Außerdem soll von öffentlichen Empfehlungen solcher Impfstoffe durch Landesbehörden abgesehen werden, solange entsprechende Fragen nicht abschließend geklärt sind. Darüber hinaus soll sich die Landesregierung nach Auffassung der AfD für eine unabhängige und transparente Auswertung sicherheitsrelevanter Daten, eine Offenlegung möglicher Interessenkonflikte im Zusammenhang mit Zulassung und Empfehlung von Impfstoffen sowie gegen jede Form von Druck oder Zwang bei Impfentscheidungen einsetzen.

Der Antrag wurde mit 99 Nein-Stimmen zu 25 Ja-Stimmen abgelehnt.

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Dafür gestimmt
25
Dagegen gestimmt
99
Enthalten
0
Nicht beteiligt
9
Abstimmungsverhalten von insgesamt 133 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Hessischer Landtagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen Daniel MayDaniel MayBÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN5 - Waldeck-Frankenberg I Dagegen gestimmt
Portrait von Sascha MeierSascha MeierBÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN1 - Kassel-Land I Dagegen gestimmt
Portrait von Christoph MikuschekChristoph MikuschekCDU45 - Offenbach Land II Dagegen gestimmt
Maximilian Mügerfraktionslos44 - Offenbach Land I Nicht beteiligt
Portrait von Lothar MulchLothar MulchAfD16 - Lahn-Dill I Dafür gestimmt
Portrait von Hans-Jürgen MüllerHans-Jürgen MüllerBÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN Dagegen gestimmt
Portrait von Sebastian MüllerSebastian MüllerCDU15 - Fulda II Dagegen gestimmt
Jörg Michael MüllerJörg Michael MüllerCDU16 - Lahn-Dill I Dagegen gestimmt
Portrait von Stefan NaasStefan NaasFDP24 - Hochtaunus II Dagegen gestimmt
ProfilbildAnna NguyenAfD35 - Frankfurt am Main II Dafür gestimmt
Portrait von Manfred PentzManfred PentzCDU52 - Darmstadt-Dieburg II Dagegen gestimmt
Portrait von Moritz PromnyMoritz PromnyFDP53 - Odenwald Dagegen gestimmt
Portrait von Yanki PürsünYanki PürsünFDP37 - Frankfurt am Main IV Dagegen gestimmt
Portrait von Claudia RavensburgClaudia RavensburgCDU6 - Waldeck-Frankenberg II Nicht beteiligt
Marcus ReschAfD Dafür gestimmt
Portrait von Michael ReulMichael ReulCDU42 - Main-Kinzig III Dagegen gestimmt
Portrait von Boris RheinBoris RheinCDU39 - Frankfurt am Main VI Dagegen gestimmt
Portrait von Volker RichterVolker RichterAfD2 - Kassel-Land II Dafür gestimmt
Portrait von René RockRené RockFDP46 - Offenbach Land III Nicht beteiligt
Christian RohdeAfD25 - Wetterau I Dafür gestimmt
Portrait von Jochen RoosJochen RoosAfD46 - Offenbach Land III Dafür gestimmt
Portrait von Günter RudolphGünter RudolphSPD7 - Schwalm-Eder I Dagegen gestimmt
Portrait von Sebastian SackSebastian SackSPD13 - Marburg-Biedenkopf II Dagegen gestimmt
Portrait von Max SchadMax SchadCDU40 - Main-Kinzig I Dagegen gestimmt
PotraitMarion Schardt-SauerFDP21 - Limburg-Weilburg I Dagegen gestimmt