Planungen für den Rhein-Ruhr-Ex­press

Im Zuge der Planung für den Rhein-Ruhr-Express stellten die Grünen den Antrag, die regional bedeutsamen Haltepunkte in Düsseldorf-Benrath, Köln-Mülheim und Wattenscheid nicht von der Trasse abzuhängen. CDU und FDP stimmten geschlossen gegen den Antrag.

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Dafür gestimmt
44
Dagegen gestimmt
80
Enthalten
0
Nicht beteiligt
63
Abstimmungsverhalten von insgesamt 187 Abgeordneten.
NameFraktionWahlkreis Absteigend sortieren Stimmverhalten
Portrait von Thomas SternbergThomas SternbergCDU85 - Münster II Dagegen gestimmt
Portrait von Svenja SchulzeSvenja SchulzeSPD85 - Münster II Dafür gestimmt
Portrait von Rüdiger SagelRüdiger Sagelfraktionslos85 - Münster II Nicht beteiligt
Portrait von Thomas Trampe-BrinkmannThomas Trampe-BrinkmannSPD86 - Warendorf I Nicht beteiligt
Portrait von Reinhold SendkerReinhold SendkerCDU86 - Warendorf I Nicht beteiligt
Portrait von Bernhard ReckerBernhard ReckerCDU87 - Warendorf II Dagegen gestimmt
Portrait von Stefan RombergStefan RombergFDP87 - Warendorf II Nicht beteiligt
Portrait von Annette Watermann-KrassAnnette Watermann-KrassSPD87 - Warendorf II Dafür gestimmt
Portrait von Friedhelm OrtgiesFriedhelm OrtgiesCDU88 - Minden-Lübbecke I Dagegen gestimmt
Portrait von Karl-Heinz HaselohKarl-Heinz HaselohSPD88 - Minden-Lübbecke I Dafür gestimmt
Portrait von Inge HoweInge HoweSPD89 - Minden-Lübbecke II Nicht beteiligt
Portrait von Chris BollenbachChris BollenbachCDU91 - Herford II Dagegen gestimmt
Portrait von Günter GarbrechtGünter GarbrechtSPD92 - Bielefeld I Dafür gestimmt
Portrait von Rainer LuxRainer LuxCDU93 - Bielefeld II Nicht beteiligt
Portrait von Helga GießelmannHelga GießelmannSPD93 - Bielefeld II Dafür gestimmt
Portrait von Ursula DoppmeierUrsula DoppmeierCDU95 - Gütersloh II Dagegen gestimmt
Portrait von Michael BrinkmeierMichael BrinkmeierCDU96 - Gütersloh III Nicht beteiligt
Portrait von Heinrich KemperHeinrich KemperCDU97 - Lippe I Dagegen gestimmt
Portrait von Ingrid Pieper-von HeidenIngrid Pieper-von HeidenFDP97 - Lippe I Nicht beteiligt
Portrait von Ute SchäferUte SchäferSPD97 - Lippe I Dafür gestimmt
Portrait von Walter KernWalter KernCDU98 - Lippe II Dagegen gestimmt
Portrait von Manfred LuckeyManfred LuckeyCDU99 - Lippe III Dagegen gestimmt
Portrait von Maria WesterhorstmannMaria WesterhorstmannCDU100 - Paderborn I Dagegen gestimmt
Portrait von Sigrid BeerSigrid BeerDIE GRÜNEN101 - Paderborn II Dafür gestimmt
Portrait von Wolfgang SchmitzWolfgang SchmitzCDU101 - Paderborn II Dagegen gestimmt

Der Rhein-Ruhr-Express (RRX) soll mit seiner Inbetriebnahme die Regionalexpresslinien in NRW ersetzten und einen schnellen ÖPNV auf der Achse Köln - Dortmund ermöglichen.

Nach Auffassung der Initatioren dieses Projekt, u.a. die Deutsche Bahn, soll der RRX in der Rhein-Ruhr-Region eine möglichst schnelle Nahverkehrsverbindung insbesondere für Berufspendler ermöglichen. Vor diesem Hitergrund waren die Haltepunkte Düsseldorf-Benrath, Köln-Mülheim sowie Wattenscheid nicht eingeplant. Dies sei, so Vertreter des Verkehrsministeriums, der Geschwindigkeit zuträglich und im Sinne der deutlichen Mehrheit der Pendler im Rhein-Ruhr-Gebiet, die ihr Reiseziel schneller erreichen würden.

Nach Auffassung der Grünen im nordrhein-westfälischen Landtag sei gerade die Abkopplung dieser Haltepunkte nicht im eigentlichen Sinne des Projektes, das die Ausweitung des ÖPNV in ganz NRW vorsah. Für viele Fahrgäste der ehemaligen Regionalexpresslinien bedeute dies, dass sie auf die S-Bahn ausweichen und ggf. mehrmals umsteigen müssten, was den Weg zur Arbeit deutliche verzögere. Auch die Direktverbindung zu den Oberzentren der Region mit ihren ansässigen Industie- und Firmenniederlassungen sei hierdurch gekappt worden. Die Grünen fordern deshalb:

die Haltepunkte Düsseldorf-Benrath, Köln-Mülheim und Wattenscheid im Rahmen der weiteren Planungen für den Rhein-Ruhr-Express gemeinsam mit der Bundesregierung als ständige Systemhalte zu integrieren,
in Kooperation mit den betroffenen Kommunen sowie den Aufgabenträgern für den Schienenpersonennahverkehr die verkehrliche Bedeutung der Haltepunkte zu bewerten sowie Instrumente und Maßnahmen zu entwickeln, die das Fahrgastpotenzial an den Haltepunkten für den Rhein-Ruhr-Express steigern,
die für die Einrichtung eines RRX-Systemhaltepunktes notwendigen Investitionen an den drei Bahnhöfen zu ermitteln. Auf dieser Basis müsse ein Finanzierungskonzept mit dem Bund und der Bahn AG abgestimmt und dem Landtag vorgelegt werden.

Foto:kaffeeeinstein/flickr

Weiterführender Link:
Antrag: Planungen für den Rhein-Ruhr-Ex­press (14/9065)