Landesförderung von Atomkraftwerken einstellen

Die Piraten sind damit gescheitert, die Landesförderung von Atomkraftwerken einzustellen. Die anderen Landtagsfraktionen stimmten geschlossen gegen den Antrag.

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Dafür gestimmt
20
Dagegen gestimmt
207
Enthalten
0
Nicht beteiligt
10
Abstimmungsverhalten von insgesamt 237 Abgeordneten.
NameFraktion Absteigend sortieren WahlkreisStimmverhalten
Portrait von Karlheinz BusenKarlheinz BusenFDP78 - Borken II Dagegen gestimmt
Portrait von Gerhard PapkeGerhard PapkeFDP26 - Rhein-Sieg-Kreis II Dagegen gestimmt
Portrait von Angela FreimuthAngela FreimuthFDP123 - Märkischer Kreis III Dagegen gestimmt
Portrait von Ralf WitzelRalf WitzelFDP68 - Essen IV Dagegen gestimmt
Portrait von Yvonne GebauerYvonne GebauerFDP17 - Köln V Dagegen gestimmt
Portrait von Christof RascheChristof RascheFDP120 - Soest II Dagegen gestimmt
Portrait von Holger EllerbrockHolger EllerbrockFDP60 - Duisburg I Dagegen gestimmt
Portrait von Ingola SchmitzIngola SchmitzFDP11 - Düren I Dagegen gestimmt
Portrait von Susanne SchneiderSusanne SchneiderFDP115 - Unna I Dagegen gestimmt
Portrait von Dietmar BrockesDietmar BrockesFDP52 - Viersen II Dagegen gestimmt
Portrait von Ingo WolfIngo WolfFDP8 - Euskirchen I Dagegen gestimmt
Portrait von Thomas NückelThomas NückelFDP110 - Herne I Dagegen gestimmt
Portrait von Robert OrthRobert OrthFDP43 - Düsseldorf IV Dagegen gestimmt
Portrait von Ralph Oliver BombisRalph Oliver BombisFDP7 - Rhein-Erft-Kreis III Dagegen gestimmt
Portrait von Ernst Ulrich AldaErnst Ulrich AldaFDP103 - Hagen I Dagegen gestimmt
Portrait von Dirk WedelDirk WedelFDP37 - Mettmann II Dagegen gestimmt
Portrait von Marc LürbkeMarc LürbkeFDP101 - Paderborn II Dagegen gestimmt
Bild von Marcel Hafke MdLMarcel HafkeFDP31 - Wuppertal I Dagegen gestimmt
Portrait von Henning HöneHenning HöneFDP79 - Coesfeld I - Borken III Nicht beteiligt
Portraitfoto Daniel Schwerd von 2022Daniel Schwerdfraktionslos Dafür gestimmt
Portrait von Dietmar SchulzDietmar Schulzfraktionslos Dafür gestimmt
Olaf WegnerPIRATEN32 - Wuppertal II Dafür gestimmt
Portrait von Dirk SchatzDirk SchatzPIRATEN Dafür gestimmt
Portrait von Simone BrandSimone BrandPIRATEN Dafür gestimmt
Portrait von Stefan FrickeStefan FrickePIRATEN19 - Köln VII Dafür gestimmt

Im Haushaltsplan 2014 seien zur geordneten Stilllegung des "THTR 300" in Hamm-Uentrop Landesmittel in Höhe von 1,5 Mio. Euro und aus dem Haushalt 2013 eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 32,2 Mio. Euro enthalten, heißt es in dem Antrag der Piraten. "Der Rückbau der Atomruinen AVR Jülich und THTR Hamm-Uentrop wird noch Jahrzehnte dauern und insgesamt Milliarden Euro kosten." Insbesondere im Hinblick auf die ungeklärte Finanzierung des Rückbaus des THTR solle die Landesregierung die früheren Betreiber bzw. Rechtsnachfolger und Eigentümer in die finanzielle Verantwortung nehmen und keine neuen Zahlungsverpflichtungen mehr eingehen, so die Piraten.