PCB-Belastung an Schulen - Umgang mit Betroffenen

Die Piraten sind mit einem Antrag zum Thema "Umgang mit Betroffenen von PCB-Belastung" in Schulen gescheitert. SPD, Grüne und FDP stimmten dagegen, die CDU enthielt sich.

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Dafür gestimmt
17
Dagegen gestimmt
139
Enthalten
64
Nicht beteiligt
17
Abstimmungsverhalten von insgesamt 237 Abgeordneten.
NameFraktionWahlkreis Absteigend sortieren Stimmverhalten
Portrait von Oliver KeymisOliver KeymisDIE GRÜNEN46 - Rhein-Kreis Neuss III Dagegen gestimmt
Lutz Lienenkämper MdLLutz LienenkämperCDU46 - Rhein-Kreis Neuss III Enthalten
Portrait von Ulrich HahnenUlrich HahnenSPD47 - Krefeld I Dagegen gestimmt
Portrait von Ina Spanier-OppermannIna Spanier-OppermannSPD48 - Krefeld II Dagegen gestimmt
Portrait von Winfried SchittgesWinfried SchittgesCDU48 - Krefeld II Nicht beteiligt
Portrait von Hans-Willi KörfgesHans-Willi KörfgesSPD49 - Mönchengladbach I Dagegen gestimmt
Portrait von Norbert PostNorbert PostCDU50 - Mönchengladbach II Enthalten
Portrait von Stefan BergerStefan BergerCDU51 - Viersen I Enthalten
Portrait von Martina MaaßenMartina MaaßenDIE GRÜNEN51 - Viersen I Dagegen gestimmt
Portrait von Dietmar BrockesDietmar BrockesFDP52 - Viersen II Dagegen gestimmt
Portrait von Marcus OptendrenkMarcus OptendrenkCDU52 - Viersen II Enthalten
Portrait von Margret VoßelerMargret VoßelerCDU53 - Kleve I Enthalten
Portrait von Günther BergmannGünther BergmannCDU54 - Kleve II Enthalten
Portrait von Wilhelm HausmannWilhelm HausmannCDU55 - Oberhausen I Enthalten
Portrait von Daniel DüngelDaniel DüngelPIRATEN55 - Oberhausen I Nicht beteiligt
Portrait von Wolfgang Große BrömerWolfgang Große BrömerSPD55 - Oberhausen I Dagegen gestimmt
Portrait von Stefan ZimkeitStefan ZimkeitSPD56 - Oberhausen II - Wesel I Dagegen gestimmt
Portrait von Marie-Luise FasseMarie-Luise FasseCDU57 - Wesel II Enthalten
Portrait von René SchneiderRené SchneiderSPD57 - Wesel II Dagegen gestimmt
Portrait von Norbert MeestersNorbert MeestersSPD58 - Wesel III Dagegen gestimmt
Portrait von Ibrahim YetimIbrahim YetimSPD59 - Wesel IV Nicht beteiligt
Portrait von Petra VogtPetra VogtCDU60 - Duisburg I Enthalten
Portrait von Sarah PhilippSarah PhilippSPD60 - Duisburg I Dagegen gestimmt
Portrait von Holger EllerbrockHolger EllerbrockFDP60 - Duisburg I Dagegen gestimmt
Portrait von Rainer BischoffRainer BischoffSPD61 - Duisburg II Dagegen gestimmt

In letzter Zeit war bei Sanierungsmaßnahmen an mehreren Schulen in NRW festgestellt worden, dass eine erhöhte Raumluftverschmutzung vor allem durch PCB vorliegt. In ihrem Antrag verlangen die Piraten, dass zur besseren Beurteilung der Belastung neue Messungen in Schulen vorgenommen werden müssen. Dabei geht es um Belastungen, die durch PCB (Polychlorierte Biphenyle) entstehen.
Gefordert wird außerdem, dass

  • Betroffene sich auf Grundlage der Messergebnisse über ihre Schule informieren und entsprechende Maßnahmen zur Bereinigung einleiten können.
  • betroffene Lehrkräfte in juristischen Auseinandersetzungen Zugang zu den Messungen als Beweismittel bekommen.

PCB war bis 1989 zugelassener Zusatzstoff in Kunststoffen, Isoliermitteln und Kondensatoren.
Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.