PCB-Belastung an Schulen - Umgang mit Betroffenen

Die Piraten sind mit einem Antrag zum Thema "Umgang mit Betroffenen von PCB-Belastung" in Schulen gescheitert. SPD, Grüne und FDP stimmten dagegen, die CDU enthielt sich.

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Dafür gestimmt
17
Dagegen gestimmt
139
Enthalten
64
Nicht beteiligt
17
Abstimmungsverhalten von insgesamt 237 Abgeordneten.
NameFraktion Absteigend sortieren WahlkreisStimmverhalten
Portrait von Ralf NettelstrothRalf NettelstrothCDU93 - Bielefeld II Enthalten
Portrait von Werner JostmeierWerner JostmeierCDU80 - Coesfeld II Enthalten
Portrait von Wilhelm HausmannWilhelm HausmannCDU55 - Oberhausen I Enthalten
Portrait von Wilhelm DrosteWilhelm DrosteCDU38 - Mettmann III Enthalten
Portrait von Serap GülerSerap GülerCDU19 - Köln VII Enthalten
Portrait von Axel WirtzAxel WirtzCDU4 - Aachen IV Enthalten
Portrait von Matthias KerkhoffMatthias KerkhoffCDU125 - Hochsauerlandkreis II Enthalten
Portrait von Regina van DintherRegina van DintherCDU105 - Ennepe-Ruhr-Kreis I Enthalten
Portrait von Kirstin KorteKirstin KorteCDU89 - Minden-Lübbecke II Enthalten
Portrait von Bernhard SchemmerBernhard SchemmerCDU79 - Coesfeld I - Borken III Enthalten
Portrait von Günther BergmannGünther BergmannCDU54 - Kleve II Enthalten
Portrait von Arne MoritzArne MoritzCDU34 - Solingen I Enthalten
Portrait von Christian MöbiusChristian MöbiusCDU16 - Köln IV Enthalten
Portrait von Hendrik SchmitzHendrik SchmitzCDU3 - Aachen III Enthalten
Portrait von Klaus KaiserKlaus KaiserCDU124 - Hochsauerlandkreis I Enthalten
Portrait von Hubertus FehringHubertus FehringCDU102 - Höxter Enthalten
Portrait von Friedhelm OrtgiesFriedhelm OrtgiesCDU88 - Minden-Lübbecke I Enthalten
Portrait von Hendrik WüstHendrik WüstCDU77 - Borken I Enthalten
ProfilbildAli BaşDIE GRÜNEN87 - Warendorf II Dagegen gestimmt
Portrait von Ruth Katharina SeidlRuth Katharina SeidlDIE GRÜNEN Dagegen gestimmt
Portrait von Martina MaaßenMartina MaaßenDIE GRÜNEN51 - Viersen I Dagegen gestimmt
Portrait von Reiner PriggenReiner PriggenDIE GRÜNEN1 - Aachen I Dagegen gestimmt
Portrait von Herbert GoldmannHerbert GoldmannDIE GRÜNEN115 - Unna I Dagegen gestimmt
Portrait von Manuela Grochowiak-SchmiedingManuela Grochowiak-SchmiedingDIE GRÜNEN97 - Lippe I Dagegen gestimmt
Portrait von Stefan EngstfeldStefan EngstfeldDIE GRÜNEN42 - Düsseldorf III Dagegen gestimmt

In letzter Zeit war bei Sanierungsmaßnahmen an mehreren Schulen in NRW festgestellt worden, dass eine erhöhte Raumluftverschmutzung vor allem durch PCB vorliegt. In ihrem Antrag verlangen die Piraten, dass zur besseren Beurteilung der Belastung neue Messungen in Schulen vorgenommen werden müssen. Dabei geht es um Belastungen, die durch PCB (Polychlorierte Biphenyle) entstehen.
Gefordert wird außerdem, dass

  • Betroffene sich auf Grundlage der Messergebnisse über ihre Schule informieren und entsprechende Maßnahmen zur Bereinigung einleiten können.
  • betroffene Lehrkräfte in juristischen Auseinandersetzungen Zugang zu den Messungen als Beweismittel bekommen.

PCB war bis 1989 zugelassener Zusatzstoff in Kunststoffen, Isoliermitteln und Kondensatoren.
Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.