Frage an Adil Oyan bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Adil Oyan
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Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Klaus G. •

Frage an Adil Oyan von Klaus G. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Geehrter Herr Oyan,

wie erklären Sie sich die überdurchschnittliche Anzahl Nicht-Deutscher Tatverdächtiger in der Bayrischen Kriminalstatistik 2004 und wie gedenken Sie dieses Problem in den Griff zu bekommen?

http://www.stmi.bayern.de/imperia/md/content/stmi/sicherheit/bayerischepolizei/pks/pks_04.pdf

Adil Oyan
Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Gromer,
diese Frage sollten Sie in erster Linie denjenigen stellen, die die Statistik gemacht haben. Aber mal im Ernst:
Bei diesen Statistiken muss man genauer hinschauen. Es gibt zum Beispiel "Straftaten", die nur von Nicht-Deutschen begangen werden können. Ich bin mir sicher, Sie wissen was ich meine.
Ausserdem muss man unterscheiden zwischen Nicht-Deutschen, die ins Land kommen, und Tatverdächtig werden, bzw. während ihres Aufenthaltes Tatverdächtig werden und Nicht-Deutschen, die zur Wohnbevölkerung gehören.

Bei der Zahl der Tatverdächtigen Nicht-Deutschen die zur Wohnbevölkerung gehören, wäre nun interessant, ob sie signifikant höher liegt, als bei der Deutschen Bevölkerung. Aber unabhängig von all diesen Faktoren müssen Straftaten auch Strafen folgen.
Die Senkung der Kriminialität im Allgemeinen wird ja laut Presseberichten und Öffentlichkeitsarbeit des bayerischen Straatsministeriums des Inneren von Herrn Beckstein äußerst erfolgreich betrieben. Aber auch hier ganz klar: Die Ursachen für Kriminalität egal ob bei Nicht-Deutschen oder Deutschen müssen durch Präventionsarbeit bekämpft werden. Eine der Ursachen für Kriminalität bei Nicht-Deutschen dürfte auch die Frage der Integration sein.
Auch hier sind sich (fast) alle politischen Lager einig. Wo man sich nicht einig ist, ist die Art und Weise, der Umfang und die Finanzierung von Integrationsmaßnahmen. Dennoch hat sich in den letzten Jahren einiges in diesem Bereich getan. Es ist nun eine Frage der Zeit, bis diese Maßnahmen greifen. Integrationsarbeit ist eine Präventivmaßnahme bezüglich der
Kriminalität bei Nicht-Deutschen. Zurück zur allgemeinen Kriminalität: Auch hier ist Präventionsarbeit unverzichtbar - insbesondere im Bereich der Jugendkriminalität.

Ich hoffe, die Frage befriedigend beantwortet zu haben. ;)

Mit freundlichen Grüßen

Adil Oyan