Frage an Adil Oyan bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Adil Oyan
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Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Klaus G. •

Frage an Adil Oyan von Klaus G. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Geehrter Herr Oyan,

zuerst möchte ich mich für die schnelle Antwort bedanken sowie für ihre Bereitschaft hier Rede und Antwort zu stehen. Manch anderer Volksvertreter kann sich davon eine Scheibe abschneiden.

Zur Antwort: Die Zahl der Tatverdächtigen Nicht-Deutschen liegt laut Statistik deutlich über dem Durchschnitt. Bei einem Ausländeranteil von 9,5 % in Bayern (stand 31.12.2003) gab es 2004 immerhin knapp 20 % Nicht-Deutsche Tatverdächtige. Und das ohne die Verstöße gegen das AuslG und AsylVfG sowie die Straftaten von Touristen, Illegalen und Stationierungskräften zu berücksichtigen! Auch Spätaussiedler und Eingebürgerte werden in der Statistik nicht berücksichtigt, wobei besonders der Nachwuchs der beiden Gruppen die Dunkelziffer nach oben treiben. Spätaussiedler zeigten sich darüber hinaus bisher gegen jede Art von Integrationsmaßnahmen resistent. (Als Beispiel kann hier das erst neulich in Bad Aibling gescheiterte "Anschlusstreffen" dienen - wo laut OVB vom 31.08.2005 bereits zum zweiten Treffen kein einziger Russlanddeutscher mehr erschien.)

Sie haben natürlich Recht wenn Sie die Kriminalität, die von Nicht-Deutschen ausgeht, teilweise auf die noch nicht vollendete Integration zurückführen. Wie soll man aber Ihrer Meinung nach mit Integrationsunwilligen bzw. -unfähigen umgehen? Lassen sich die Bürger der Stadtteile/Städte die mehrheitlich von Nicht-Deutschen und Eingebürgerten-Nicht-Deutschen bewohnt werden, überhaupt noch in die deutsche Gesellschaft integrieren? Wenn ja; wie sehen die Integrationsmaßnahmen dafür im Einzelnen aus?

Ich hoffe für Sie das Sie diesmal Ihren Antworten hierauf ein höheres Prädikat als "befriedigend" einräumen. ;)

Mit freundlichen Grüßen

Klaus Gromer

PS: Dass Herr Beckstein auch nicht in der Lage ist dieses Problem in den Griff zu bekommen, konnte man leider im Fall "Mehmet" beobachten.

Adil Oyan
Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Gromer,

Vielleicht hilft es, wenn wir uns neben der Kriminalstatistik auch mit den Ursachen für Kriminalität beschäftigen. Vielleicht finden wir dann eine andere Basis um über dieses Thema zu Diskutieren. Vielleicht erklärt sich sogar das Eine oder Andere und Sie haben dann keine Fragen mehr. :-) Nebenbei bemerkt ist der von Ihnen verwendete Begriff "Eingebürgerte Nicht Deutsche" ein Widerspruch in sich und Sie wissen doch, dass insbesondere in Bayern niemand eingebürgert wird, der nicht integriert ist. Darauf legt Herr Beckstein persönlich sehr großen Wert! ;-) Bleiben die Nicht-Eingebürgerten, also die Nicht-Deutschen. Der Staat und die Gesellschaft müssen Möglichkeiten zur Integration anbieten - das tun wir mittlerweile. Dabei kann man die Frage stellen, ob man genug Angebote hat. Wenn diese von den Betroffenen nicht angenommen werden und diese darüber hinaus straffällig werden, müssen sie entsprechend bestraft werden. So einfach kann das in einem Rechtsstaat sein. Integrationsunwillen bzw. - unfähigkeit an sich ist aber kein Straftatbestand.

Sie sprechen jedenfalls ein Problem an, dessen Lösung selbstverständlich nicht einfach ist und wenn, dann längere Zeit braucht. Die nicht stattgefundene Integration kann nicht von Heute auf Morgen Wett gemacht werden. Da bitte ich Sie um Verständnis und ggf. Unterstützung. Es sollte in unser aller Interesse sein, dass keine jungen Menschen - aus welchen Gründen auch immer und welcher Herkunft auch immer - zu Straftätern werden. Und ich halte es für wichtig, dass man dieses Problem Thematisiert und sachlich diskutiert, statt zu tabuisieren und so zu tun, als gäbe es keine Schwierigkeiten oder zu polemisieren und so zu tun, als seien alle Nicht Deutschen kriminell. Beides löst das Problem nicht - da sind wir uns doch sicher einig!? Insofern bin ich Ihnen für die Frage dankbar.

Mit freundlichen Grüßen

Adil Oyan