Frage an Alexander Dobrindt von Holger S. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr DobrindT,
in sämtlichen Diskussionen um die PKW-Maut haben Sie immer wieder betont, dass die deutschen Autofahrer nicht stärker belastet werden sollen, sondern eine Verrechznung mit der KFZ-Steuer geplant ist.
Jetzt fahre ich allerdings einen extrem umweltfreundlichen und somit steuerlich günstigen Toyota Prius (Hybrid) (das würde auch den Politikern gut zu Gesicht stehen, anstelle der Stinkediesel, aber das ist ein anderes Thema).
Ich zahle somit sowieso nur 30 Euro KFZ-Steuer pro Jahr. Wie haben sie sich das denn nun vorgestellt? Bekomme ich dann in Zukunft 70-120 Euro KFZ-Steuer ausbezahlt, um die Mehrbelastung durch die Maut in meinem speziellen Fall auszugleichen?
Mit Spannung auf Ihre Antwort wartend,
Holger Schweichler
Sehr geehrter Herr Schweichler,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage.
Ich habe immer gesagt, dass es keine Doppelbelastung für deutsche Autofahrer geben darf. Genau das erfüllt der Gesetzentwurf zur Infrastrukturabgabe.
Um die von Ihnen angesprochenen Umweltbelange zu berücksichtigen, ist die Infrastrukturabgabe nach der Größe und der Schadstoffklasse der Fahrzeuge gestaffelt.
Halter von Fahrzeugen der umweltfreundlichsten Schadstoffklasse Euro 6 werden in der Summe durch eine besonders günstige Infrastrukturabgabe entlastet.
Mit freundlichen Grüßen
Alexander Dobrindt, MdB
Weitere Fragen an Alexander Dobrindt
vielen Dank für Ihre Frage, zu der ich auf eine Ausarbeitung des wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestags verweise.
Der Ampelansatz, Alkohol und Zigaretten sind gefährlich und deswegen wollen wir Cannabis legalisieren, ist falsch. Wir wollen ein Land mit weniger statt mit mehr Drogen!
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vielen Dank für Ihre Frage. Ich darf zur Antwort auf die aktuelle Wahlumfrage von infratest dimap verweisen: