Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Manfred W. • 18.12.2025
Wie vereinbaren Sie die Politik, der von Ihrer Fraktion getragenen Regierung, mit Menschenwürde und Respekt gegenüber den über 600 Afghanen, denen die Einreise entgültig verwehrt wird?
Antwort ausstehend von Christoph Frauenpreiß CDU
Frage von Karin V. • 18.12.2025
Die Entscheidung der Vorgängerregierung, Afghanen, die gemeinsam mit DE für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit arbeiteten, deren Leben deshalb gefährdet ist , Schutz zu gewähren, war falsch? Warum?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Jürgen O. • 11.12.2025
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Wie können sie es mit ihrem Gewissen vereinbaren dem Beschluss zuzustimmen der den Afghanischen Menschen die Einreise zu verweigern die versprochen wurde. Hat ihre Partei jeden Anstand verloren ?
Portrait von Dennis Rohde
Antwort ausstehend von Dennis Rohde SPD
Frage von Tobias S. • 11.12.2025
Wer sind die privaten Organisatonen,die auf eigene Faust agierten und eine Einreise von Afghanen ermöglichten? Gibt es Zweifel an der Redlichkeit dieser "privaten Initiativen ?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 12.12.2025 von Simone Borchardt CDU

Private Afghanistan-Initiativen: Wo geholfen wurde, wo Einfluss entstand und warum staatliche Kontrolle entscheidend bleibt

Frage von Christian D. • 11.12.2025
Guten Tag Frau Machalet. Wie erklären Sie Ihr Abstimmverhalten in der Frage Visa für afghanische, geprüfte Menschen mit Aufnahmezusage ? Was bedeutet das für die Glaubwürdigkeit unserer Aussenpolitik?
Lachend am Geländer
Antwort 16.12.2025 von Tanja Machalet SPD

Die SPD wird sich auch künftig dafür einsetzen, dass die Menschen, die uns und die Demokratie unterstützt haben, in Sicherheit sind. Der Antrag der Grünen bildet den bestehenden Aufnahmeprozess daher nicht korrekt ab, weshalb wir ihm inhaltlich nicht zustimmen konnten.

Frage von Karin V. • 10.12.2025
Sie nehmen bereits gegebene Aufnahmezusagen gegenüber afghanischen Ortskräften ohne Begründung wieder zurück. Warum lassen sie diese Menschen und die deutsche Öffentlichkeit darüber im Unklaren?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 15.12.2025 von Alexander Dobrindt CSU

Im Bericht aus Berlin in der ARD habe ich dazu klar Stellung genommen.