Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Manfred W. • 18.12.2025
Wie vereinbaren Sie die Politik, der von Ihrer Fraktion getragenen Regierung, mit Menschenwürde und Respekt gegenüber den über 600 Afghanen, denen die Einreise entgültig verwehrt wird?
Antwort 09.01.2026 von Christoph Frauenpreiß CDU

Ich stehe voll und ganz hinter dem Handeln unseres Bundesinnenministers.

Frage von Karin V. • 18.12.2025
Die Entscheidung der Vorgängerregierung, Afghanen, die gemeinsam mit DE für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit arbeiteten, deren Leben deshalb gefährdet ist , Schutz zu gewähren, war falsch? Warum?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Jürgen O. • 11.12.2025
Wie können sie es mit ihrem Gewissen vereinbaren dem Beschluss zuzustimmen der den Afghanischen Menschen die Einreise zu verweigern die versprochen wurde. Hat ihre Partei jeden Anstand verloren ?
Portrait von Dennis Rohde
Antwort 07.01.2026 von Dennis Rohde SPD

Alle Personen mit einer rechtsverbindlichen Aufnahmezusage müssen tatsächlich von Deutschland aufgenommen werden. Nur so können wir Vertrauen wahren und werden unserer internationalen Verantwortung gerecht.

Frage von Tobias S. • 11.12.2025
Wer sind die privaten Organisatonen,die auf eigene Faust agierten und eine Einreise von Afghanen ermöglichten? Gibt es Zweifel an der Redlichkeit dieser "privaten Initiativen ?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 12.12.2025 von Simone Borchardt CDU

Private Afghanistan-Initiativen: Wo geholfen wurde, wo Einfluss entstand und warum staatliche Kontrolle entscheidend bleibt

Frage von Christian D. • 11.12.2025
Guten Tag Frau Machalet. Wie erklären Sie Ihr Abstimmverhalten in der Frage Visa für afghanische, geprüfte Menschen mit Aufnahmezusage ? Was bedeutet das für die Glaubwürdigkeit unserer Aussenpolitik?
Lachend am Geländer
Antwort 16.12.2025 von Tanja Machalet SPD

Die SPD wird sich auch künftig dafür einsetzen, dass die Menschen, die uns und die Demokratie unterstützt haben, in Sicherheit sind. Der Antrag der Grünen bildet den bestehenden Aufnahmeprozess daher nicht korrekt ab, weshalb wir ihm inhaltlich nicht zustimmen konnten.