Frage von Michelle D. • 16.10.2025
Wieso soll der alte Geschlechtseintrag und Vorname von trans* Menschen bei Behörden gespeichert werden?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 24.11.2025 von Alexander Dobrindt CSU

Ich habe dazu auf dieser Plattform bereits an anderer Stelle geantwortet. Sie finden meine Antwort hier:

Frage von Adrian G. • 15.10.2025
Wie ist ihrer Stellungname zum US Konzern Palantir.
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 21.10.2025 von Alexander Dobrindt CSU

Zu Ihrer Frage und zum Themenkreis Palantir habe ich hier ausführlich Stellung genommen: https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/interviews/DE/2025/2025-08-26-stern-dobrindt.html

Frage von Dominik M. • 10.10.2025
Wie stehen Sie dazu, die Vermögensteuer wieder zu reaktivieren (seit 1997 ausgesetzt), um die untere und mittlere Schicht zu entlasten?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 15.10.2025 von Alexander Dobrindt CSU

Die Wiedereinführung einer Vermögenssteuer ist im Koalitionsvertrag „Verantwortung für Deutschland“ von CDU, CSU und SPD ausgeschlossen.

Frage von Nikola B. • 09.10.2025
Sehr geehrter Herr Dobrindt, Auch ich möchte wissen, aus welchem Grund ein Register für Transpersonrn erstellt werden soll. Diese Frage von Uta A. vom 07.08.2025 haben Sie bisher nicht beantwortet.
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 20.11.2025 von Alexander Dobrindt CSU

Sie finden alle Details dazu im veröffentlichten Referentenentwurf hier: https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/gesetzgebungsverfahren/DE/VII2/vo-meldewesen-geschlechtseintrag.html