Hallo Herr K.

vielen Dank für Ihre Anfrage zur Diskussion über die Wiedereinführung der Wehrpflicht in Deutschland. Angesichts der zunehmenden Krisen, Kriege und Konflikte weltweit, die seit dem russischen Überfall auf die Ukraine auch Europa direkt betreffen, ist dies ein Thema von großer Bedeutung und Aktualität. Als Landtagsabgeordneter in Rheinland-Pfalz möchte ich Ihnen meine Sicht kurz erläutern.

Verteidigungsminister Boris Pistorius hat am 12. Juni in der Bundespressekonferenz seinen Ansatz für einen „Neuen Wehrdienst“ vorgestellt. Diese Debatte um das deutsche Wehrdienstmodell ist nicht neu und wird verständlicherweise emotional geführt, da es um die Verteidigungsfähigkeit unseres Landes geht. Minister Pistorius betont, dass nur eine breit angelegte, kontroverse Diskussion, die tief in die Gesellschaft hineinreicht, eine adäquate Antwort auf die neuen Herausforderungen unserer Zeit ermöglichen kann.

Angesichts der Bedrohung der europäischen Sicherheitsordnung durch Russland müssen Deutschland und seine Verbündeten in der Lage sein, eine wirksame Abschreckung zu gewährleisten. Der „Neue Wehrdienst“ zielt darauf ab, die Aufwuchs- und Durchhaltefähigkeit der Bundeswehr sicherzustellen, indem er auf Freiwilligkeit, Eignung und Motivation setzt. Es geht dabei nicht um die Wiedereinführung der alten Wehrpflicht, sondern um eine einfachgesetzliche Änderung, die noch in dieser Legislaturperiode die Grundlage für das neue Modell schaffen soll.

Das vorgeschlagene Modell sieht vor, dass Männer und Frauen im wehrdienstfähigen Alter erfasst und über einen Fragebogen zu ihrer körperlichen Fitness und Motivation befragt werden. Während die Beantwortung für Männer verpflichtend ist, erfolgt sie für Frauen auf freiwilliger Basis. Diese direkte Ansprache soll junge Menschen dazu bringen, sich mit der Frage auseinanderzusetzen, warum wir eine Bundeswehr haben und ob sie einen Wehrdienst leisten möchten.

Die Bundeswehr wird jährlich prüfen, wie viele Rekrutinnen und Rekruten sie ausbilden kann. Da die notwendigen Strukturen nach dem Aussetzen der Wehrpflicht im Jahr 2011 abgebaut wurden, müssen diese erst schrittweise wiederaufgebaut werden. Im ersten Jahr können etwa 5.000 zusätzliche Soldatinnen und Soldaten im Rahmen des „Neuen Wehrdienstes“ aufgenommen werden.

Wehrdienstleistende können sich entscheiden, ob sie einen sechsmonatigen Grundwehrdienst oder einen bis zu 23 Monate verlängerten Wehrdienst leisten möchten. Wer über die sechs Monate hinaus dient, hat die Möglichkeit zur Weiterqualifizierung. Nach dem Wehrdienst sollen die Absolventen in die Reserve überführt werden, um im Spannungs- oder Verteidigungsfall zur Verfügung zu stehen.

Es ist wichtig zu betonen, dass die Wehrpflicht in Deutschland nur ausgesetzt, aber nicht abgeschafft wurde. Artikel 12a des Grundgesetzes ermächtigt den Gesetzgeber, die verpflichtende Einberufung zum Wehrdienst durch ein einfaches Gesetz wieder einzuführen.

Mit freundlichen Grüßen,

Alexander Schweitzer, MdL