Sehr geehrter Herr Kramer,

vielen Dank für Ihre beiden Fragen, die ich wie folgt beantworte:

Das wichtigste gesundheitspolitische Ziel der CDU ist, dass jeder eine hochwertige medizinische Versorgung erhält und alle am medizinischen Fortschritt teilhaben können. Dies darf auch künftig nicht vom Alter, vom Einkommen, der sozialen Herkunft oder vom gesundheitlichen Risiko abhängig gemacht werden. Ich werde mich besonders dafür einsetzen, dass die medizinische Versorgung auch im ländlichen Raum wohnortnah erfolgt.

Sowohl der medizinische Fortschritt als auch der demographische Wandel machen es erforderlich, Struktur, Organisation und Finanzierung der gesetzlichen und privaten Krankenversicherung ständig weiterzuentwickeln. Damit die vorhandenen Finanzmittel effizient eingesetzt werden und die gute Qualität der Versorgung gewährleistet bleibt, ist es erforderlich, das Gesundheitswesen nach den Prinzipien Transparenz, Wettbewerb und wenig Bürokratie auszurichten. Darüber hinaus ist es wichtig, gesundheitsbewusstes Verhalten zu fördern sowie Vorsorge und Prävention zu stärken.

In der Gesundheitspolitik versuchen verschiedene Interessengruppen Einfluss auf die Entscheidungen von Regierung und Parlament zu nehmen. Neben der „Pharma-Lobby“ sind beispielsweise auch die Interessenvertreter von Ärzten, Apothekern, Krankenhäusern und Krankenkassen zu nennen. Ich kann nicht erkennen, dass Entscheidungen stets zugunsten einer bestimmten Interessengruppe getroffen werden. Die Politik muss die Funktionsfähigkeit des gesamten Gesundheitswesens im Blick haben. Für die CDU stehen Patienten und Versicherte im Mittelpunkt.

Was die Preise von Arzneimitteln betrifft, so hält es die CDU für erforderlich, die Instrumente zur Preisfindung und –festsetzung (z.B. Festbeträge oder Rabattverträge zwischen Herstellern und Krankenkassen) auf ihre Wirksamkeit zu überprüfen. Festbeträge haben sich aus meiner Sicht grundsätzlich bewährt, um die Solidargemeinschaft der gesetzlich Versicherten vor überhöhten Arzneimittelpreisen zu schützen. Gleichzeitig muss auf dem Arzneimittelmarkt gewährleistet bleiben, dass auch über die Preise Anreize für die Hersteller bestehen, innovative Arzneimittel zu entwickeln und auf den Markt zu bringen. Die Entwicklung von innovativen Arzneimitteln ist notwendig, damit die Heilung von Krankheiten verbessert werden kann.

Mit freundlichen Grüßen

Alois Gerig