Sehr geehrter Herr Werk,

ihre Frage beantworte ich wie folgt. Seit Jahren setzt sich die FDP für die Einführung von Studiengebühren ein. Die Situation an den Berliner Hochschulen hat sich in der Zeit nicht verbessert. Die Vorstellungen der FDP zur Einführung von Studiengebühren ist wie folgt.

Die Finanzierung von Forschung und Lehre muss auch in Zukunft vorwiegend durch die öffentliche Hand erfolgen. Der effizientere Mitteleinsatz im Hochschulbereich und die mögliche Erschließung neuer Einnahmequellen sollen nicht dazu führen, dass Berlin seine Aufwendungen und damit die Qualität sowie Umfang den von Forschung und Lehre schrittweise reduziert.

Daher gilt es, einen Sockelbetrag festzulegen, der von der öffentlichen Hand aufzuwenden ist. In naher Zukunft ist nicht zu erwarten, dass offenkundige finanzielle Engpässe durch zusätzliche öffentliche Gelder behoben werden können. Daher mögen die Hochschulen die Möglichkeiten erhalten, zusätzliche Mittel zu akquirieren- sonst verlieren sie weiter den Anschluss an die Wettbewerber im In – und Ausland. In diesem Zusammenhang sollen die Berliner Hochschulen in eigener Verantwortung darfür entscheiden können, ob überhaupt, in welcher H?und nach welchem Model sie Studienentgelte erheben. Die dadurch erzielten Einnahmen verbleiben in vollem Umfang und ohne Anrechnung auf den öffentlichen Zuschuss bei den Hochschulen.

Den Studierenden wird zur Finanzierung dieser Entgelte ein Studiendarlehen unabhängig von der gewählten Hochschule oder Studiengang angeboten, das nach dem Studium einkommensabhängig zurückzuzahlen ist . Damit ist sichergestellt, dass niemand durch die Einführung von Studienentgelten aus finanziellen Gründen auf sein Studium verzichten muss. Damit Studentinnen und Studenten ihren allgemeinen Lebensunterhalt finanzieren können, setzt sich unsere FDP Fraktion f?in staatliches Darlehensmodell analog zum Baf?in.

Mit freundlichen Grüßen,
André Spannemann