Auch in den kommenden Jahren werden die erneuerbaren Energien konsequent gefördert. Um die Energiewende zum Erfolg zu machen, müssen wir aber gleichzeitig die Weichen dafür stellen, dass erneuerbare Energien mehr Verantwortung im Stromsystem übernehmen und insbesondere PV-Anlagen dabei stärker auf netzdienliche Einspeisung setzen.
Die kurzfristige Absetzung der Richterwahl im Juli haben wir intern kritisch und auch selbstkritisch diskutiert.
Im Koalitionsvertrag haben wir vereinbart, das Deutschlandticket über 2025 hinaus fortzusetzen. Gleichzeitig ist uns aber wichtig, dass das Ticket auf finanziell tragfähige Beine gestellt wird.
Der Wohlstand, den wir in Deutschland haben, ist nicht vom Himmel gefallen, sondern wird bis heute von den Menschen in Deutschland jeden Tag hart erarbeitet.
Mit dem vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie vergangene Woche veröffentlichte Energiewende-Monitoring ist eine solide Grundlage für die nächsten energiepolitischen Schritte geschaffen werden
Ein Neubau von Kernkraftwerken der heutigen Technik stand dabei jedoch nicht zur Debatte.