Frage an Andreas Scheuer von Thomas W. bezüglich Verkehr
Mit der Streichung der Rückkehrpflicht für Mietwagen im Personeneförderungsgesetz wollen Sie den ländlichen Raum stärken. Können Sie bitte bei Ihrem nächsten Besuch des Flughafens Tegel auf die schwarzen Limousinen mit Brandenburger Kennzeichen achten? Warum stellen sich diese schon heute außerhalb ihres Betriebssitzes illegal bereit? Warum sorgen diese Fahrzeuge nicht schon heute für die Mobilität der Landbevölkerung? Werden diese es dann tun, wenn die Rückkehrpflicht wegfällt?
Weitere Fragen an Andreas Scheuer
(...) Die Kapitalertragsteuer wird seit 2009 gegenüber Privatpersonen als Abgeltungsteuer erhoben. Deutschland hat sich damit der grundsätzlichen Praxis in der Mehrzahl der europäischen Staaten angeschlossen. (...)
(...) August 2013 diesen Jahres. Darin beziehen Sie sich auf die europäische Finanzpolitik und bemäeuropäische Finanzpolitikang die Verletzung von VoVerletzung Maastricht-Vertrages durch die Europäische Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF) und den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM). (...)
Sehr geehrte Frau Desing,
sehr geehrte Damen und Herren,
werte Besucher des Internetportals abgeordnetenwatch.de/ abgeordnetencheck.de,
(...) Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) betrachtet es als vorrangiges umweltpolitisches Ziel, die vom Straßenverkehr ausgehenden Geräuschemissionen weiter zu senken. Hierbei wird in erster Linie eine Minderung der Emissionen an der Quelle, also der Emissionen der Kraftfahrzeuge, angestrebt. (...)