Frage von Norbert B. • 21.12.2022

Antwort von Andrew Ullmann FDP • 06.04.2023
Ein gutes Beispiel ist hier der WHO-Pandemievertrag, der von der EU mitverhandelt wird und später von allen Staaten ratifiziert werden soll.
Ein gutes Beispiel ist hier der WHO-Pandemievertrag, der von der EU mitverhandelt wird und später von allen Staaten ratifiziert werden soll.
Eine Erklärung dafür finden sie hier:
Nein
Hierzu gibt es derzeit keine Änderungen.
Entsprechend haben wir kritische Nachfragen an das Bundesministerium für Gesundheit gerichtet. Von dort wurde uns versichert, dass die Möglichkeit des Austauschs die einzig sinnvolle Möglichkeit sei.
im Dezember hat die Bundesregierung beschlossen auch Privathaushalte, die mit Heizöl, Pellets, LPG, Holzhackschnitzel, Holzbriketts, Scheitholz oder Kohle/Koks wärmen und nicht von der Gaspreisbremse profitieren rückwirkend für den Winter 2022/23 zu entlasten.