Frage an Angelika Graf von Hermann H. bezüglich Finanzen
Sehr geehrte Frau Graf,
langsam drängt sich mir die Frage auf, für was die BaFin eingentlich da ist. Wäre es nicht Aufgabe der BaFin gewesen, derartige Luftblasen im Finanzwesen zu stoppen oder zu untersagen?
Hochachtungsvoll
Sehr geehrter Herr Hergt,
vielen Dank für Ihre Abgeordnetenwatch-E-Mail vom 1. April 2009.
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) ist in Deutschland für die Banken-, Versicherungs- und Wertpapieraufsicht zuständig. Die Finanzmarktkrise ist aber internationaler Natur und hatte ihren Ursprung in den USA. Es wäre deswegen nicht richtig, der BaFin nun die volle Verantwortung für die Krise zu geben. Richtig ist aber, dass die Finanzmarktkrise einige Schwächen der Finanzmarktaufsicht in Deutschland offengelegt hat. Diese gilt es zu beseitigen. SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier und Bundesfinanzminister Peer Steinbrück haben ein Grundsatzpapier „Die Finanzmärkte grundlegend neu ordnen – unsere Finanzmarktgrundsätze“ erstellt, in dem auch eine Stärkung der Finanzmarktaufsicht gefordert wird. Dieses wollen wir umsetzen.
Das Papier finden Sie unter:
http://www.spd.de/de/pdf/aktuell/20090227_fima_grundsaetze.pdf
Mit freundlichen Grüßen
Angelika Graf
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