Sehr geehrter Herr Brand,

vielen Dank für Ihre Abgeordnetenwatch-E-Mail vom 21. April 2008.

(...) Ich selbst sehe in suchtgefährdenden Computerspielen ebenfalls eine Gefahr und unterstütze die Forderung nach dem Ausbau der Forschung in diesem Bereich, damit die Ergebnisse in einen verbesserten Jugendschutz einfließen können. Dies muss durch eine Steigerung der Medienkompetenz von Kindern, Jugendlichen und Eltern flankiert werden. (...)

(...) Die große Mehrheit der alleinstehenden Rentnerinnen und Rentner sowie der reinen Rentnerhaushalte ist von dem Gesetz nicht negativ betroffen, zusätzliche Kosten entstehen bei diesen auf absehbare Zeit nur, wenn es sich um sehr hohe Renten handelt. Problematisch ist es allerdings, wenn – wie in Ihrem Fall – zu einer Rente noch ein Erwerbseinkommen eines Ehegatten oder andere Einkünfte hinzukommen. (...)

(...) Ich persönlich bin da aber traditionalistisch und möchte den ursprünglichen Begriff beibehalten, zumal dieser meiner Meinung nach auch stärker die notwendige Zusammenarbeit der Frauen zwischen („inter“) den Völkern („natio“=Volk) betont, kämpferischer und politischer klingt. Der Begriff „Weltfrauentag“ erinnert mich zu sehr an den Begriff „Muttertag“, wodurch – für mich persönlich – der mit dem Internationalen Frauentag verbundene politische Anspruch etwas leidet. (...)

(...) Derzeit gibt es leider nicht viel Neues zu der Umgehung von Rosenheim (B 15). Es muss weiter über 12 Sammelklagen gegen das Verkehrsprojekt, die etwa 1.200 Einzelklagen zusammenfassen, vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof entschieden werden, bevor es weitergehen kann. (...)

(...) Grundsätzlich gilt zwar der Vertrag weiter, auch wenn der Gläubiger wechselt. Probleme kann es allerdings geben, wenn der Vertrag vom Kreditnehmer verletzt und damit eventuell in Frage gestellt wird – z.B. durch unterlassene Ratenzahlung. Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) hat daher bereits einige Vorschläge für Verbesserungen gemacht, die zwischen SPD und Union verhandelt werden. (...)