Frage an Anja Hertel von Sascha M. bezüglich Recht
Sehr geehrte Frau Hertel,
Als Expertin Ihrer Partei zu innerer Sicherheit würde ich von Ihnen gerne wissen, wie Sie zu "IC Codes" - wie sie die britische Polizei verwendet - stehen.
Können Sie sich vorstellen, dass die Berliner Landespolizei diese mit Ihrer Unterstützung einführt?
Falls es bereits ein vergleichbares System bei der Berliner Landespolizei gibt, würden Sie dagegen etwas unternehmen?
MfG
Sascha Maier
Sehr geehrter Herr Maier,
vielen Dank für Ihre Frage. Vorweg: Ich würde mich selbst nicht als Expertin auf dem Gebiet der inneren Sicherheit bezeichnen. Durch meine mehr als zehnjährige Arbeit zu diesem Thema im Abgeordnetenhaus schätze ich mich aber als fachlich so versiert ein, dass ich Ihre Frage guten Gewissens beantworten kann. Die von Ihnen angesprochenen „IC-Codes“ werden von der britischen Polizei im Funkverkehr benutzt, um Verdächtige schnell einordnen und klassifizieren zu können. Bei der Berliner Polizei wird dieses Verfahren meines Wissens nach nicht verwendet, und ich halte auch nichts davon, es einzuführen. Beim Kontakt zwischen Bürgern und Polizei sollte die ethnische Herkunft keine Rolle spielen, sonst ist der Bildung von Vorurteilen und der Stigmatisierung Tür und Tor geöffnet. Personen, die in Konflikt mit dem Gesetz geraten, kann so allzu leicht ein Stempel aufgedrückt werden. Gerade vor dem Hintergrund unserer Geschichte sollten wir in Deutschland es vermeiden, Menschen nach ihrer Herkunft zu kategorisieren.
Mit freundlichen Grüßen
Anja Hertel