Sehr geehrte Frau Reinalter, Was halten Sie vom aktuellen Fortschritt des Breitbandausbaus in Oberschwaben? Wie wollen Sie diesen Verbessern?
Sehr geehrter Herr D.,
leider ist der Breitbandausbau in Oberschwaben längst nicht dort, wo ich ihn gerne hätte. Viele Gemeinden und Teilorte sind entweder gar nicht oder per Vectoring mit 6 Mbit/sek. an das schnelle Netz angeschlossen. Trotz vollmundiger Versprechen geschah viel zu wenig. Da muss gesetzgeberisch eingegriffen werden, denn schnelles Internet gehört zur Daseinsvorsorge. Auch Menschen außerhalb der Großstädte (dort regelt es der Markt zufriedenstellend) müssen deshalb einen schnellen Anschluss bekommen.
Ich will einen Rechtsanspruch auf mind. 30 Mbit/sek im Download gesetzlich festlegen, die Netzbetreiber, die im jeweiligen Landkreis den größten Marktanteil haben, müssen diesen erfüllen. Parallel will ich eine „Auffanggesellschaft“ ermöglichen, die von allen großen Betreibern angeboten wird und diesen Anspruch in deren Namen einlöst, um Ressourcen zu sparen.
Viele Grüße - Anja Reinalter
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Ich verweise aber gerne auf die Veröffentlichung des Auswärtigen Amtes, die die Position der Bundesministerin widerspiegelt: "Auch wenn wir immer wieder hören, dass Israel sich um besseren Schutz von Zivilisten bemühe - die israelische Armee muss sicherstellen, dass sie im Ergebnis effektiv geschützt werden. Absichtserklärungen reichen nicht aus."
Damit das Sterben Unschuldiger schnellstmöglich endet und die Gewaltspirale durchbrochen wird, hat eine diplomatische Lösung für uns höchste Dringlichkeit.
Die Take-or-Pay-Klausel greift nicht, wenn die vertraglich vereinbarten Gasmengen nicht geliefert werden.
Seit 2020 arbeite ich als Professorin für Soziale Arbeit an der Hochschule Kempten.