Sehr geehrter Herr R.,

Vielen Dank für Ihre Frage, der Verbraucherschutz liegt mir sehr am Herzen. Mein Ziel ist es, Verbraucherinnen und Verbrauchern wie Ihnen das Leben so leicht wie möglich zu machen und unseren Konsum dadurch nachhaltiger.

Die Situation, die Sie beschreiben ist gut nachvollziehbar und sehr frustrierend. Um solchen Problemen vorzubeugen haben wir in dieser Legislaturperiode die Ökodesignverordnung auf den Weg gebracht. Mit der Ökodesignverordnung gehen wir einen großen Schritt in Richtung Kreislaufwirtschaft. Kern des Gesetzes sind verpflichtende Mindestvorgaben für fast alle Produkte auf dem Binnenmarkt. Die Vorgaben sind an die jeweiligen Produkte angepasst, sie beziehen sich zum Beispiel auf die Haltbarkeit, den Rezyklatanteil,  oder die Ressourcen- und Energieeffizienz.

Letzte Woche gab es zu diesem Gesetz eine Einigung in den Verhandlungen zwischen dem Europäischen Parlament, dem Europäischem Rat und der Kommission. Dabei konnten wir einen ganz entscheidenden Aspekt durchsetzen, der Sie in Zukunft vor ähnlichen Situationen, wie die von Ihnen beschriebene bewahren wird. In dem neuen Gesetz konnten wird  zum ersten Mal eine rechtliche Definition des "vorzeitigen Verschleiß" verankert. Gemeint sind damit Produkte wie der von Ihnen beschriebene Standmixer, der viel früher kaputt geht, als er eigentlich sollte. Der unnötige Schrott von diesen Produkten wird in Zukunft verhindert. In der Verordnung wurden auch erstmals Angaben zur Mindesthaltbarkeit von Produkten festgelegt. Ich freue mich sehr über diesen Erfolg, denn wir Grüne haben lange dafür gekämpft.

Ein weiterer wichtiger Teil der Ökodesignverordnung ist der Repairscore. Durch den wird für Verbraucherinnen und Verbraucher bereits beim Kauf ersichtlich, welches Produkt leicht zu reparieren ist. Außerdem sollen alle Produkte in Zukunft einen Produktpass erhalten. Er soll Verbrauchern und Verbraucherinnen, Werkstätten oder Forscher und Forscherinnen wertvolle Informationen zu der Lieferkette transparent machen, wodurch das Recycling einfacher wird.

Durch diesen Gesetzesentwurf ist bereits viel erreicht. Wir Grüne konnten mit dem Produktpass, dem Repairscore oder der gesetzlichen Definition des vorzeitigen Verschleißes langjährige Forderungen durchsetzen. Es ist für uns ein Erfolg, dass diese Nachhaltigkeitsziele endlich zur Norm werden. Für eine effektive Umsetzung fordern wir jetzt, dass die Kommission besonders kritische und umweltschädliche Produkte zuerst reguliert. Den schnellsten Weg zu einem grünen Binnenmarkt gehen wir, wenn wir so schnell wie möglich Produkte wie Stahl, Aluminium, Informationstechnologie oder Textilien mit nachhaltigen Mindeststandards versehen.

Ich habe mich sehr über Ihre Frage gefreut. In Gesprächen werde ich oft auf diese Themen angesprochen und merke immer wieder, wie wichtig Verbraucherschutz im Alltag von uns allen ist. Mit diesem Gesetz wollen wir es für Verbrauchern und Verbraucherinnen wie Sie möglichst einfach machen die nachhaltigste Wahl zu treffen.

Mit freundlichen Grüßen

Anna Cavazzini