Antwort ausstehend von Anna Lührmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Antwort 10.06.2026 von Anna Lührmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Unsere Fraktion wird sich im Rahmen der parlamentarischen Beratungen zum GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz dafür einsetzen, dass angemessene finanzielle und strukturelle Rahmenbedingungen in der psychotherapeutischen Versorgung geschaffen werden. Psychische Gesundheit darf nicht vom Versicherungsstatus abhängen.
Antwort 10.06.2026 von Anna Lührmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich arbeite derzeit intensiv und im engen Austausch mit diversen Expert*innen an der Frage, wie wir offene, soziale Netzwerke wie Mastodon im Fediverse oder EuroSky in der Atmosphere so skalieren können, dass sie demokratiefördernd und nicht schädlich sind.
Antwort 08.06.2026 von Anna Lührmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für uns als Grüne gilt deshalb: Der Einsatz von KI in der Verwaltung muss bestimmten Grundsätzen genügen.
