Frage an Anne Koburger-Ari bezüglich Soziale Sicherung

Anne Koburger-Ari
DIE LINKE
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Frage von Harald S. •

Frage an Anne Koburger-Ari von Harald S. bezüglich Soziale Sicherung

Sie befürworten die freie Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs in Rostoch durch Finanzierung der Bürger, außer Kinder und Hartz IV-Empfänger.

Welche Kosten kommen bei einem Wahlerfolg Ihrer Partei noch auf die Bürger, außer... zu?
Ich sehe darin eine Förderung der Arbeitslosigkeit, weil am Ende bei dem Lohngefüge nichts übrig bleibt.

Zudem sei erwähnt, dass Ihre Antwort im "Hanse Anzeiger" wieder mal typisch politisch nichtssagend ist: "15,00 Euro pro Einwohner" jährlich, täglich oder pro getrunkenes Bier???

Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Schöck,

die Fraktion der Linkspartei.PDS in der Rostocker Bürgerschaft hat im Zuge der Diskussion zur Haushaltskonsolidierung den Vorschlag unterbreitet, ein ÖPNV-Ticket für alle Rostocker/innen (RostockTicket) einzuführen und damit das Städtische Nahverkehrssystem attraktiver und bezahlbarer zu gestalten. Die Grundidee ist, dass alle Einwohner/innen einen monatlichen Festbetrag, abgestuft nach finanzieller Leistungsfähigkeit, zahlen und dafür kostenlos alle Verkehrsmittel der Stadt nutzen können. Es zeichnet sich ab, dass der Öffentliche Nahverkehr auf Grund der Einsparvorschläge des Innenministeriums und des Landesrechnungshofes weiter beschnitten werden soll. Vorgeschlagen werden u. a. Streichung von Linien (z. B. Fledermaus und Linien in Randgebieten), Erhöhung der Taktfrequenz und Erhöhnung der Fahrpreise. Das können wir nicht hinnehmen, weil insbesondere diejenigen den ÖPNV nutzen, die sich kein Auto leisten bzw. fahren können. Betroffen sind vor allem Kinder, Jugendliche, Frauen, alte und auch einkommensschwache Menschen. Bei Fahrpreiserhöhnungen oder Standardabsenkungen kann sich diese Gruppe auch nicht wehren, weil sie einfach auf den ÖPNV angewiesen ist und eben nicht auf das Auto umsteigen kann. Wenn wir zu einer solidarischen Finanzierung des ÖPNV kommen, haben alle was davon. Menschen die auf ein Auto, aus welchem Grund auch immer, angewiesen sind, werden weniger verstopfte Straßen und mehr frei Parkplätze vorfinden. Die Mobilität aller erhöht sich enorm und „Schwarzfahren“ gehört der Vergangenheit an. Die Idee ist übrigens nicht neu. Schon heute müssen alle Studierenden der Uni Rostock einen halbjährlichen Pauschalbetrag für den ÖPNV zahlen, der dann kostenlos auch von allen genutzt werden kann. Weitere ausführlichere Informationen finden Sie unter www.rostockticket.de

Mit freundlichen Grüßen
Anne Koburger-Ari