Frage an Annette Sawade bezüglich Finanzen

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Annette Sawade
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Frage von Klaus R. •

Frage an Annette Sawade von Klaus R. bezüglich Finanzen

Sehr geehrte Frau Sawade,

Das Projekt Stuttgart 21 wird immer treuerer. Seit Tagen und Wochen gibt es immer wieder Meldungen in den Massenmedien dass das Großprojekt den bisherigen Kostendeckel von 4,5 Milliarden (4 500 000 000) € schon längst gesprengt hat. Die neusten Zahlen gehen schon in Richtung 7 Milliarden (7 000 000 000) €. Hierbei ist sicher noch nicht die gesamte Fahnenstange erreicht. All das macht mich sehr nachdenklich auch vorallem im Zusammenhang der Finanzkrise.

Ich habe gehört das sie sich bisher immer für dieses Projekt aussprachen. Hat sich mit den Hiobsbotschaften der letzten Zeit (3 fachen Zugentgleisungen in Stuttgart, weitere Erhöhungen von S21 usw..) Ihre Einstellung nun geändert. Sprechen Sie sich nun für eine Neubewertung aus? Sind mit diesen immensen Kosten nicht andere Finanzierungen wie der sonstige Nahverkehr (siehe auch den erbärmlichen Zustand der Bahnhöfe insbesondere auch den in Schwäbisch Hall Hessental oder z. B. der Ausbau der Rheintalsstrecke für den Güterverkehr damit gefährdet?

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Sehr geehrter Herr Reinhardt,

Ihre Frage zum Bahnprojekt „Stuttgart 21“ trifft einen Punkt, den ich auch durch meinen „Bahn-Tag“ am 14. November angesprochen und thematisiert hatte.

Ja ich habe mich bisher stets für das Projekt ausgesprochen, aber auch unter der Prämisse, dass dadurch nicht der Nahverkehr in den ländlichen Regionen leidet. Was seitens der DB auch nicht klug wäre, da ein großer Umschlagbahnhof von den Zubringerverkehren lebt. Anlässlich meines Bahn-Tages habe ich den DB-Akteuren gezeigt, dass die Bahnhöfe, besonders in Schwäbisch Hall und Hessental, in keinem guten Zustand sind. Trotz der Beteuerungen der Deutschen Bahn, viel Geld in den Erhalt aller Bahnhöfe zu investieren, sieht man hier in Hohenlohe leider sehr wenig davon.

Ich werde mich weiter dafür einsetzen, dass sich auch die Situation in Hohenlohe verbessert, unabhängig der Entwicklungen des Stuttgarter Hauptbahnhofs. Ich erwarte nach wie vor, dass die Deutsche Bahn Wort hält, und die übrigen Bahnhöfe in Baden-Württemberg, trotz der Entwicklungen in Stuttgart, instand hält. Ich werde, genauso wie meine anderen Abgeordnetenkollegen, hartnäckig dran bleiben, bis eine Verbesserung bei uns eintritt.

Was die Finanzierung von „Stuttgart 21“ angeht, bin ich auch gespannt, wie sich die Vertragspartner des Projekts einig werden. Ich erwarte Transparenz darüber, was die Begründung für die Kostensteigerung anbelangt und darüber, wie die Weiterführung des Projekts seitens des Bahn vorgesehen ist.

Mit freundlichen Grüßen
Annette Sawade, MdB