Frage an Annette Schavan von Hans-Peter L. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrte Frau Prof. Dr. Schavan,
zum ESM-Vertrag habe ich einige Sachfragen:
1. Wer hatte die Idee und wann war das?
2.Wer erteilte den Auftrag, den Text zu verfassen und wann war das?
3. Wer hat den ursprünglichen Vertragstext verfasst und seit wann ist er fertig?
Die Antworten könnten Idizien dafür sein, wie weit es um die Lösung
eines Problems geht und inwieweit um die Durchsetzung von Interessen.
Es wäre mir recht, wenn Sie mir diese Fragen beantworten könnten.
Für Ihre Mühe im Voraus vielen Dank!
Mit freundlichem Gruß
Peter Lendle
Sehr geehrter Herr Lendle,
vielen Dank für ihr Frage vom 1. September 2011.
Die Idee zur Schaffung eines Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) entstand im Laufe des Jahres 2010, als klar wurde, dass die Eurokrise nicht kurzfristig zu beheben ist.
Den Auftrag zur Verfassung eines Vertragstextes erteilte der Europäische Rat am 28./29. Oktober 2010. Hier wurde beschlossen, dass ein ständiger Krisenmechanismus von den Mitgliedsstaaten einzurichten ist. Bei der Sitzung des Europäischen Rates am 16./17. Dezember 2010 wurde dieser Auftrag dann konkretisiert. Der ESM soll demzufolge im Falle eines Risikos für die Stabilität des Euro-Währungsgebietes im Einvernehmen der Mitgliedsstaaten des Euro-Währungsgebietes aktiviert werden.
Es gibt für diesen Text keinen klaren „Urheber“, er ist in Arbeitsgruppen erstellt worden, an denen die Regierungen, die Kommission, aber auch beispielsweise die Europäische Zentralbank und andere Organisationen mit Expertisen beteiligt waren.
Über die Endfassung des Textes wird im Moment verhandelt.
Seien Sie herzlich und mit guten Wünschen gegrüßt.
Ihre Annette Schavan
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