Sehr geehrter Herr Tümmler,

vielen Dank für Ihre Frage an mich. Gerne lege ich Ihnen dar, was der CDU-Senat in der Hamburgischen Bürgerschaft bislang geleistet hat.

Innerhalb Deutschlands ist Hamburg eines der am dynamischsten wachsenden Wirtschaftszentren. Das Bruttoinlandsprodukt pro Person liegt um gut fünfzig Prozent über dem Durchschnitt Deutschlands. Als besonderes wirtschaftspolitisches Projekt des Senats ist die Entscheidung für die Airbus Landebahnverlängerung hervorzuheben. Durch diese Entscheidung, die den Bau des Airbus A380 Großraumflugzeuges in Hamburg ermöglicht, sind bereits heute 6.000 neue Arbeitsplätze entstanden. Zu einem wichtigen Jobmotor in Hamburg entwickelt sich die Dienstleistungsbranche, in der im Jahr 2004 rund 2.500 neue Arbeitsplätze entstanden sind und für 2005 etwa 5.300 neue Stellen prognostiziert sind. Die Hamburger Wirtschaft beurteilt die Geschäftslage in Hamburg im Jahr 2005 merklich besser als 2004, im Gegensatz zum Bundestrend, in dem sich die Geschäftslage schlechter entwickelt. Dies zeigt deutlich, dass die durch den CDU-Senat geschaffenen politischen Rahmenbedingungen der Wirtschaft helfen sich positiv zu entwickeln. Als Ausdruck für die hervorragende Arbeit hat die Financial Times Gruppe Hamburg als „European City of the Future 2004/05“ ausgezeichnet und besonders die hohe Attraktivität für Unternehmensansiedlungen gelobt. Auch in der Bildungspolitik hat sich Hamburgs Stellung im Ländervergleich gebessert. Nach dem katastrophalen Ergebnis des PISA - Tests 2003 – als Hamburg in Deutschland den vorletzten Platz belegte – hat der CDU-Senat eine Bildungsoffensive gestartet. Hamburg gibt aktuell im Bundesvergleich das meiste Geld pro Schüler aus, ein Beweis für die besondere Bedeutung der Bildungspolitik in Hamburg. Hinzu verdoppelten wir für das Schuljahr 2005/06 die Zahl der Ganztagsschulen auf 67 Standorte um die bessere Vereinbarkeit von Schule, Familie und Berufstätigkeit zu gewährleisten.

Als herausragendes städteplanerisches Projekt treibt der Senat den Ausbau der Hafen-City konsequent voran. Dies ist das größte stadtentwicklungspolitsche Vorhaben Hamburgs. Es folgt dem Leitgedanken einer Cityerweiterung im Maßstab einer europäischen Stadt und zieht damit attraktive Investoren und Arbeitsplätze nach Hamburg. Es bildet einen wichtigen Meilenstein für die Entwicklung Hamburgs zu einer europäischen Metropole.

Im Bereich der Innenpolitik ist die Kriminalitätsrate auf den niedrigsten Stand seit 1994 gesunken. Dies ist ein Ergebnis der konsequenten Reform des Polizeigesetzes und der personellen Verstärkung der Hamburger Polizei, die zu einer erhöhten Vor-Ort Präsenz führt. Dies sind nur einige der wichtigsten Reformen, die die CDU-Regierung seit ihrem Amtsantritt vorangebracht hat. Über weitere Erfolge können sie sich gerne auch auf der Homepage der CDU-Bürgerschaftsfraktion (www.cdu-hamburg.de) informieren.

Mit freundlichen Grüßen
Ihre Antje Blumenthal