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Antwort von Antje Möller
Bündnis 90/Die Grünen
• 14.02.2011

(...) ich halte es für sinnvoll im Sinne des Ausgleichs der Interessen, Hunde in Parks und Grünanlagen an der Leine zu führen, wenn es auch gekennzeichnete freie Auslaufflächen gibt. Dann können Kinder, ältere Menschen, sonnenbadende oder Sport treibende Menschen oder einfach Menschen, die Angst vor freilaufenden Hunden haben, die Flächen eben auch mit nutzen. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 17.02.2011

(...) Auch ohne die Stadtbahn würden auf die Hochbahn große Investitionen für neue Busse anfallen und es müsste auch ein neuer Betriebshof gebaut werden. Diese Investitionen sind auf ein Stichzeitpunkt gesehen erhebliche geringer, jedoch auf einen Zeitraum von 30 Jahren, ist ein Stadtbahnsystem deutlich kostengünstiger. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 14.02.2011

(...) um den Begriff zu klären: unter bedingungslosen Grundeinkommen verstehe ich eine staatliche Zuwendung für jeden ohne Bedüftigkeitsprüfung oder Prüfung der Arbeitsbereitschaft. (...) Da die Wirkungen einer bedingungslosen Grundsicherung sowohl sozialpolitisch als auch finanzpolitisch bisher wenig einschätzbar sind, halte ich diese schrittweise Näherung für sinnvoll. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 03.02.2011

(...) zum Thema Jugendgewalt hat der Senat im Januar ein 12-Punkte-Programm vorgelegt, das wir öffentlich kommentiert und kritisiert haben. Zum Teil gehen die Punkte über Ihre konkreten Fragen hinaus, zur Prävention gegen Jugendgewalt und zum Umgang mit straffälligen Jugendlichen braucht es allerdings ein Gesamtkonzept, deshalb sende ich Ihnen den Kommentar zu den Thesen der CDU komplett. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 17.01.2011

(...) Ihr Beispiel zeigt die Unterfinanzierung dieser Arbeit, die letztlich auf Kosten der Betroffenen geschieht und unter der die Qualität der Arbeit oft leidet, wenn z.B. die Honorarkräfte oft wechseln. Unser politisches Ziel ist es, solche Formen der prekären Beschäftigung zurück zu drängen und die Aspekte der Qualität der geleisteten Arbeit wieder stärker zu gewichten. (...)

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