Sehr geehrter Herr Müller,

in diesem Jahr sinken die Investitionsausgaben auf einen neuen historischen Tiefstand. Die Investitionsquote sackt auf 8,3% ab. Im Vergleich dazu lag sie zum Regierungswechsel 1998 bei 12,5%. Innerhalb von 7 Jahren sind die Investitionen des Bundes von 29 auf 22 Mrd. € abgesenkt worden, also im Schnitt um 1 Mrd. € jährlich. Davon sind insbesondere die Ausgaben des Bundes für die Verkehrsinfrastruktur betroffen. Rot-Grün versucht mit einem 2 Mrd. € Programm darüber hinwegzutäuschen, dass die Verkehrsinvestitionen am meisten unter dem Kahlschlag gelitten haben. Allein durch den völlig verpatzten Start der Einführung der Lkw-Maut hat Rot-Grün Milliardenausfälle für den Bundeshaushalt zu verantworten und die dadurch nicht erfolgten Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur.

Wie Sie sicher wissen, kämpfen meine Parteifreunde und ich seit vielen Jahren um die Anbindung von Erfurt an das ICE-Netz. Die Bundesregierung und manche meiner politischen Mitbewerber in Erfurt versprechen regelmäßig die zügige Fertigstellung des von der CDU/CSU-FDP Bundesregierung ins Leben gerufenen „Verkehrsprojektes Deutsche Einheit Nr.8“, dass eine ICE-Verbindung von Leipzig über Erfurt nach Nürnberg vorsieht. Das Ergebnis können Sie sich ansehen: Erfurt ist nach wie vor schlecht mit der Bahn zu erreichen und wird es leider vorläufig auch bleiben.

Im Wahlprogramm von CDU und CSU finden Sie unser Ziel für die kommende Legislaturperiode: Wir sichern die notwendigen Mittelzuweisungen für den Verkehrswegebau, um die von Rot-Grün verschleppten oder gestoppten Verkehrsprojekte wieder aufzunehmen.

Das die Transrapidtechnik von meiner Fraktion immer als besonders förderungswürdig betrachtet wurde, ist bekannt. Wäre es nach CDU und CSU gegangen, würde es jetzt eine Transrapidverbindung von Berlin nach Hamburg geben. Dies wurde von Rot-Grün verhindert.

Da für die Anbindung unserer Landeshauptstadt an das ICE-Netz bereits viel Geld in die Fertigstellung von Teilstücken investiert wurde, halte ich es nicht für sinnvoll, nun eine neue Technik ins Gespräch zu bringen.

Ich werde aber weiter für den Anschluss Erfurts an das Hochgeschwindigkeitsnetz der Deutschen Bahn kämpfen!

Mit freundlichen Grüßen

Ihre Antje Tillmann