Frage an Antje Tillmann bezüglich Soziale Sicherung

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Antje Tillmann
CDU
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Frage von Jutta R. •

Frage an Antje Tillmann von Jutta R. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrte Frau Tillmann,

das Bundeskabinett hat beschlossen, Kindern aus Hartz IV-Familien ab dem nächsten Jahr 100 € im Schuljahr für Arbeitsmaterialien zusätzlich zukommen zu lassen. Warum wurde das auf die Schuljahre 1 bis 10 beschränkt?
Meine Tochter hat in diesem Jahr ihr Abitur abgelegt. Ich weiß, wie schwer das auch finanziell war. Wir konnten z. B. die Bücher für die Leistungskursfächer nicht kaufen, obwohl das vom Lehrer empfohlen wurde.
Möchte man erreichen, dass arme Kinder kein Abitur mehr machen und sich Armut in Deutschland doch vererbt?

Mit frdl. Gruß
Jutta Roselt

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Sehr geehrte Frau Roselt,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Mit dem zusätzlichen Betrag von 100 Euro jeweils zum Schuljahresbeginn kommen wir unserem Anliegen zur besonderen Förderung der schulischen Bildung von Kindern und Jugendlichen aus Familien nach, die ihren Lebensunterhalt nicht oder nicht vollständig aus eigenen Kräften und Mitteln bestreiten können. Diese Leistung dient insbesondere dem Erwerb von Gegenständen zur persönlichen Ausstattung für die Schule, u.a. für den Erwerb eines Schulranzens oder Schreibmaterial.

Richtig ist, dass nach nur hilfebedürftige Schülerinnen und Schüler bis einschließlich der Jahrgangsstufe 10 mit dieser zusätzlichen Leistung gefördert werden sollen. Diese Maßnahme ist jedoch noch nicht beschlossen. Vielmehr handelt es sich um einen Beschluss der Bundesregierung. Die Maßnahme ist in den Gesetzentwurf eines Familienleistungsgesetzes aufgenommen wurden. Im November und Dezember 2008 finden dazu im Bundestag die Lesungen und Beratungen statt.

Ich kann ihre Argumente und ihre berechtigte Frage zur Schuljahresbegrenzung sehr gut verstehen. Wir werden im weiteren Gesetzgebungsverfahren intensiv und in ihrem Sinne darüber beraten.

Es wäre aus diesem Grund sehr schön, wenn sie mir ihre persönlichen Angaben zusenden könnten, damit ich sie persönlich über die Ergebnisse informieren kann.

Mit freundlichen Grüßen

Antje Tillmann

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